Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 28.12.2016¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:23 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzende: Katharina Graßler (Kath)
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias)
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen)

Beauftragte¶

• keine

Gäste¶

• keine

Prokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute: alle
• Sitzungsleiter ist heute: Kath
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Steffen

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung¶

• Protokoll der vorletzten Sitzung: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2716
  • einstimmig angenommen
• Protokoll der letzten Sitzung: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2760
  • einstimmig angenommen

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzende (Katharina Graßler)¶

• Organisation AVs
• Freihafen und Crew
• Piratelli
• KPT und AV Regensburg
• Wahlkampfmumble
• Social Media

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• Verwaltungstreffen Weimar 3.12
• Bezirkemumble
• Arbeiten an automatischer Termin- / Protokollverwaltung für Vorstandssitzung (und mehr)
  • funktioniert jetzt automatisch für Etherpad Lite-Pads (siehe TO-Punkt)

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• Verwaltungstreffen Weimar 3./4.12
• KPT/AV Regensburg
• krank

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• keine AV

CHA¶

• nichts

NM¶

• keine AV

R¶

• KPT und AV
• Freihafen und Crew

SAD¶

• Organisation KPT und AV
• KPT 21.01., 14:30, Bar Wohnzimmer, Brauhausstraße 5, Schwandorf
• AV 21.01., 16:00, Bar Wohnzimmer, Brauhausstraße 5, Schwandorf

TIR¶

• nichts

WEN/NEW¶

• nichts

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: 21.336,44 EUR
• Barkasse: unverändert

Umstellung auf der Diskussions-Mailingliste auf Discourse¶

• Umfrage auf der ML und in Discourse hat keine Einsprüche und Bedenken von Mitgliedern ergeben
• Antrag vorbereitet

Umstellung auf Etherpad Lite für Vorstandssitzungen¶

• wir benutzen momentan für das Protokoll Etherpad (oberpfalz.piratenpad.de). Etherpad ist leider veraltet und nicht vernünftig automatisierbar => wir sollten auf Etherpad Lite umsteigen, für das ich eine Protokoll-Automatisierung gebaut habe
• Etherpad Lite-Server bei der BayernIT
• Etherpad Lite-Pads wären von Redmine aus erreichbar, so wie die letzten Protokolle auch
• TODO
  • kann das Pad öffentlich sein oder gibt es technische Probleme? wichtige Frage
  • Pad-Server einrichten
• Vorschlag: für die nächste Sitzung nutzen wir nochmal das alte System, dann evtl. das neue, falls es keine Probleme damit gibt (vor allem Öffentlichkeit muss gegeben sein)

Organisation KPT und AV Schwandorf¶

• wir müssen viele Posten besetzen, wir sollten alle hinfahren!
• Protokollant, 2 Zeugen, Vertrauensperson mit Stellv., Akkreditierung, VL (mit Ahnung), Wahlleiter
• Tobias ist da, Kath ist da

Anträge¶

#2820: Umzug Diskussions-Mailingliste Oberpfalz nach Discourse¶

• Antragssteller: Tobias Stenzel
• Antrag eingegangen am: 28.12.2016

Antrag¶

Der Bezirksvorstand beschließt, die Diskussions-Mailingliste oberpfalz
durch eine Kategorie in der Discourse-Instanz
Bayern](https://discourse.piratenpartei-bayern.de))
zu ersetzen. Die aktuellen Mitglieder der Mailingliste bekommen eine
Einladung zu Discourse per Mail. Die Mailingliste wird am 11. Januar auf
Nur-Lesen gesetzt.

Begründung¶

• es gab keinen Widerspruch auf der Mailingliste von Mitgliedern aus OPF
• gute Erfahrungen in Bayern, wird auch von Schwaben genutzt
• Discourse ist schön, modern und einfach zu administrieren ;)

Diskussion¶

• Nur-Lesen? Ist dann noch im Syncforum und auf dem News-Server (NNTP) zu sehen
• wenn jemand nach dem 11.1 versucht, auf die Mailingliste zu posten, kommt eine Mail zurück, die auf den Umzug hinweist => wir sollten keine Leute damit verwirren

Abstimmung¶

• Kath: Ja
• Tobias: Ja
• Steffen: Ja

Umlaufbeschlüsse¶

Reisekosten Tobias Stenzel Verwaltungstreffen 3/4.12.16 in Weimar *
Antrags-Link: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2766

Sonstiges¶

• Freihafen entfällt diese Woche wegen Weihnachtspause, nächster am 13.1.17
• KPT / AV SAD am 21. Januar!
• kauft den Piratelli!

Nächstes Treffen¶

• Nächste Vorstandssitzung in 4 Wochen
• Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
• Datum: 25.01.17
• Zeit: 20:00

hier gehts weiter:

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2760

Planungstreffen Vorbereitung AV 19.10.2016¶

• Hilfreich bei der Orga: https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag - '''TERMINE SIND NICHT AKTUELL- AKTUELLE TERMINE KENNT DER WAHLLEITER'''
• Protokoll letztes WK-Treffen BY (2. Treffen) https://lavobayern.piratenpad.de/BTW17

Wo?¶

• 232 Amberg (mit Neumarkt)
  • Sekor machts evtl.
• 233 Regensburg - macht KPT zusammen mit AV
  • evtl. Mitte November
• 234 Schwandorf (mit Cham)
  • zusammen mit KPT, Orga KPT läuft über SAD, Absprache mit Bezirk
• 235 Weiden (mit Tirschenreuth, Neustadt)
  • aussichtslos (Kandidat / Akkreditierte), lassen wir mal raus

Wann?¶

• November / Januar

Was tun?¶

• Abspachen Termine mit den Gliederungen
  • NM/AM-AS: Kath fragt mal Sekor
  • SAD/CHAM - Schwandorf überlegt derzeit wg. Kandidat und mgl. Termin

Bei der AV wird benötigt¶

• https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht
• https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag
• 2 Zeugen (nicht der Versammlungsleiter)
  • Bundeswahlgesetz § 21: "Hierbei haben der Leiter der Versammlung und zwei von dieser bestimmte Teilnehmer gegenüber dem Kreiswahlleiter an Eides Statt zu versichern, dass die Anforderungen gemäß Absatz 3 Satz 1 bis 3 beachtet worden sind"
• 2 Vertrauenspersonen (können auch von außerhalb sein)
  • Bundeswahlgesetz § 22: "(1) In jedem Kreiswahlvorschlag sollen eine Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson bezeichnet werden. Fehlt diese Bezeichnung, so gilt die Person, die als erste unterzeichnet hat, als Vertrauensperson, und diejenige, die als zweite unterzeichnet hat, als stellvertretende Vertrauensperson."
• Protokoll
• Akkreditierung - auch Nichtzahler werden akkreditiert
  • ergo Hilfe des LandesGenSek benötigt
• mit Einladung verschicken - s. Wiki
  • Versicherung dass nur Mitglied in einer Partei
  • Bescheinigung Wählbarkeit

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 07.09.2016¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 22:00 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzende: Katharina Graßler (Kath)
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias)
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen)

Beauftragte¶

• keine

Gäste¶

• keine

Prokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute: alle
• Sitzungsleiter ist heute: Kath
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Steffen

Tagesordnung¶

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzende (Katharina Graßler)¶

• BPT
• Kalender 2017 - Orga, Vertrieb, Marketing, Interview Flaschenpost
• Social Media
• LavoSi BY, Bezirkemumble
• Freihafen Rgbg

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• BPT
• Bezirkemumble
• Übertragung von Protokollen aus den Pads ins Redmine
  • https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/opf_bzvo/wiki
  • wir müssen dann keine PDFs aus dem Pad erzeugen, kann sich jeder selbst in Redmine abrufen als TXT, HTML und PDF

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• BPT - Wahl Stellv. Schatzmeister Bund
• Kalender 2017 - Orga; Vertrieb; Interview Flaschenpost
• Freihafen REG
• LaVoSi BY; Bezirke Mumble BY, Mumble Verwaltung BY,

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• /

CHA¶

• /

NM¶

• Klärung Konto (Steffen/Mark)
• REBE 2015 wurde unterschrieben

R¶

• Freihafen
• Kalender 2017

SAD¶

• Stammtisch

TIR¶

• /

WEN/NEW¶

• Anfrage Material vom Verein für junge Kunst und Kultur Weiden e.V.

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: EUR 19.545,57

• Barkasse: EUR 109,68

• Verbindlichkeiten andere Gliederungen:

  • KV REG - Darlehen: EUR 1500

• Buchungsversand an LV - aktuell

• Mitglieder

  • gesamt: xxx
  • Stimmberechtigt: xx

Konto KV NM¶

• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2612 - zur
  Diskussion

• Diskussion: absehbar, dass wir das Konto nicht brauchen werden

• wir können NM selbst entscheiden lassen

• Steffen hält noch Rücksprache in den nächsten Wochen

• wird dann umgesetzt, wenn nichts dagegen spricht

Wahlkampf¶

• Aufstellungsversammlungen (4 Regionen)
  • direkt nach Wahlkampftreffen
  • evtl. noch ein Teil davon vor dem LPT weil Weihnachten "droht"
• Wahlkampftreffen 01.10. in Feucht, Segersweg 9, 10 Uhr;
  • Steffen und Kath fahren voraussichtlich hin, Tobias kann nicht

Anträge¶

#2614 Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss - Spendenaufruf¶

• Antragssteller: Angelika Saidi (Zora)
• Antrag eingegangen am: 05.09.2016

Antrag¶

Wir stellen hiermit den Antrag, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern
sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen.
Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus
würde ehrliche Begeisterung auslösen.

Begründung¶

Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der
„Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für
legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu
medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel
ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale,
Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische
Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von
Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt
stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird
dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3]
Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben
wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach
einer solchen Demo. Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4]
unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde
uns helfen, den Überblick zu behalten. Wir bitten Euch, schnell zu
entscheiden, da wir nur noch knapp 4 Wochen bis zur Veranstaltung Zeit
haben. Dem Angebot von Bühne, Technik und Künstlern können wir erst
zustimmen, wenn die Finanzierung steht. Sollten noch Fragen offen sein
oder eine Teilnahme an der Sitzung, in welcher der Antrag behandelt
wird, gewünscht sein, meldet Euch bitte beim Unterzeichner und Versender
dieses Aufrufes! Bitte denkt daran, im Überweisungstext muss „Hanfdemo“
stehen! Super ist, wenn Ihr angebt, ob nicht gebrauchte Spenden für die
nächste Hanfdemo (Plan Mai-Juni-Juli 2017) genutzt werden dürfen, oder
ob die Spenden anteilig an Euch zurückfließen sollen. Bitte leitet
diesen Antrag auch an Eure Untergliederungen weiter. Vielen Dank! In der
Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir mit
freundlichem Piratengruß und herzlichem Dank Angelika Saidi (Zora)
Beauftragte VL& Orga Hanfdemo 2016 John Banse Initiator Hanfdemo 2016
Halle Landesverband Sachsen-Anhalt Veranstalter Quellen:
[1][http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3.\_Quartal\#2016.2F08.2F01.2FU004\_Hanfdemo\_2016\_in\_Halle\](http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3.\_Quartal\#2016.2F08.2F01.2FU004\_Hanfdemo\_2016\_in\_Halle)
[2][http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Projektgruppen/Orga\_Hanfdemo2016\](http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Projektgruppen/Orga\_Hanfdemo2016)
[3]
[https://lsa_zora.piratenpad.de/kostenkalkulationHanfdemo2016](https://lsa_zora.piratenpad.de/kostenkalkulationHanfdemo2016)
[4][http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Schatzmeister\#Bankverbindung\](http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Schatzmeister\#Bankverbindung)

Diskussion¶

• Gießkannenprinzip (an alle Gliederungen)
• nicht kontrollierbar, ob sie überfinanziert werden
• betrifft uns nicht
• wir haben teuren Wahlkampf vor uns

Abstimmung¶

• Kath: nein
• Tobias: nein
• Steffen: nein

=> abgelehnt

Umlaufbeschlüsse¶

• Materialerneuerung BzV
  • https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2608
• Reisekostenbudget für den BPT 2016.2 aus den Reisekostenbudget des BzV Oberpfalz
  • https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2599

Sonstiges¶

• TTIP-Demo 17.09.
  • München
  • Berlin

Nächstes Treffen¶

• Nächste Vorstandssitzung in 4 Wochen
• Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
• Datum: 05.10.16
• Zeit: 20:00

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 20.07.2016¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
• Beginn: 20:38 Uhr
• Ende: 21:13 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzende: Katharina Graßler (Kath)
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias)
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen)

Beauftragte¶

• 0

Gäste¶

• 2

Protokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute: alle
• Sitzungsleiter ist heute: Kath
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Steffen

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzende (Katharina Graßler)¶

• Piratelli
• Orgakram
• Social Media
• Freihafen
• Unterschriften gegen CETA gesammelt

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• Amberger Wikiseite und Wordpress-Instanz aufgeräumt, Umleitung auf Bezirkswebsite in den nächsten Tagen

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• Tagesgeschäft, CSDs, Orga, Piratelli, Stammtisch, Unterschriften StopCETA sammeln

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• /

CHA¶

• Sommerfest in Planung (06.08.)
• Lager zum größten Teil ausgeräumt, Rest nächste Woche

NM¶

• Vorstand handlungsunfähig seit 02.07.2016

R¶

• Freihafen
• Aktionstag gegen CETA
• Piratelli
• CSD 30.07.

SAD¶

• Stammtisch

TIR¶

• 
  

WEN/NEW¶

• 
  

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: EUR 24.238,47 EUR

• Barkasse: unv.

• Mitglieder

  • gesamt: xxx
  • Stimmberechtigt: xx

Sommerfest BzV Oberpfalz¶

• Andi hat für 06.08. reserviert - Wasserwirtschaft Cham, 20 P; Update folgt
• Antrag zum Budget für die Feier (7. Gründungstag) folgt

Wahlkampfmobil¶

• Kath hat Aufruf auf MLs gestellt - keine Rückmeldung über ML aber direkte Rückmeldung
• Oberpfalz ist dem Besitzer lieber, Beschriftung muss noch erneuert werden ( piratenpartei-bayern.de )
• Piratensignet als Aufkleber fehlt noch
• Kath steht mit Besitzer und Interessenten in Kontakt

Beauftragungen¶

• Ausschreibungen für verschiedene Aufgaben geplant (bitte melden!):
  • Gebietsbeauftragte: Amberg, Neumarkt, Weiden-Neustadt, Tirschenreuth
  • Social-Media + Website
  • Bündnisse: Drohnen, Abgefrackt
  • Wahlkampf
• schon vergeben:
  • Mitgliederverwaltung: Benny
  • Cham: Andi

Anträge¶

#2539: Übernahme der Amtsgeschäfte Vorstand KV Neumarkt¶

• Antragssteller: BzV Oberpfalz
• Antrag eingegangen am: 20.07.2016

Antrag¶

Antrag zur Feststellung: Der Vorstand des BzV Oberpfalz übernimmt
kommissarisch die Vorstandsgeschäfte des KV Neumarkt. Der Vorstand des
KV Neumarkt ist handlungsunfähig.

Begründung¶

Durch Buchungsrückstand ist der Vorstand des KV Neumarkt zum 02.07.2016
gemäß Landessatzung handlungsunfähig geworden.

Diskussion¶

/

Abstimmung¶

• Kath: ja
• Tobias: ja
• Steffen: ja

Umlaufbeschlüsse¶

• nichts

Sonstiges¶

• Freihafen Regensburg 29.07.2016
• Sommerfest 06.08. in Cham
• Stammtisch Schwandorf 28.07.2016

Nächstes Treffen¶

• Nächste Vorstandssitzung in ~4 Wochen
• Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
• Datum: 11.8.16
• Zeit: 20:00 (!) (LaVoSi parallel)

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 15.06.2016¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 20:48 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzender: Thoralf Will (Thoralf) - ENTSCHULDIGT
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias)
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen)
• Pol. Geschäftsführer: Katharina Graßler (Kath)
• Generalsekretär: Benedikt Pirk (Benny)

Beauftragte¶

• /

Gäste¶

• NetterPC

Protokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute: alle
• Sitzungsleiter ist heute: Kath
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Steffen

Tagesordnung¶

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzender (Thoralf Will)¶

• nicht anwesend

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• Kleines Verwaltungstreffen in Nürnberg 11.6
• Kleinere Arbeiten zum BzPT (Website, Wiki)
• Umstellung Twitter-Plugin Website

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• ReBe, SM-Schulung OPF/OFR in NB, Stammtisch/Crew, Tagesgeschäft, FSA München

Politischer Geschäftsführer (Katharina Graßler)¶

• Social Media
• Piratelli
• Freiheit statt Angst München
• Stammtisch Rgb
• BzPT Planung

Generalsekretär (Benedikt Pirk)¶

• Arbeitstreffen
• Vorstandssitzungen
• Stammtisch Regensburg
• Bzpt Planung
• Tagesgeschäft

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• nichts Neues

CHA¶

• 18.06. 15 Uhr Stammtisch - Wasserwirtschaft Cham

NM¶

• nichts Neues

R¶

• Crew
• Freihäfen
• BzPT in Rgbg

SAD¶

• tun Dinge

TIR¶

• /

WEN/NEW¶

• /

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: 24.180,54 EUR

• Barkasse: EUR 109,68

• Verbindlichkeiten andere Gliederungen:

  • KV REG - Darlehen: EUR 1500

• Buchungsversand an LV - erfolgt

• ReBe 2015

  • 2.042,70 EUR - 2015 Mitgliedsbeiträge
  • (1.485,45 EUR - 2014)
  • - 1.955,24 EUR - 2015 Spenden
  • (1.717,80 EUR - 2014)
  • - Summe der Zuwendung natürlicher Personen 2015: 4.002,94 EUR

• Mitglieder Stand 15.06.2016

  • gesamt: 160
  • Stimmberechtigt: 96
• • Mitglieder Stand 25.05.2016
  • gesamt: 160
  • Stimmberechtigt: 96

BzPt 2016.1¶

• findet am Sa 2.7.16 um 12 Uhr im RESI in Regensburg statt
• einzige Bewerbung
• SÄA https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2464
• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Bezirksparteitag_2016.1
• Akkreditierung: Benny
• VL: Thoralf? Joffrey?
• WL: finden wir vor Ort
• Kasse für MB-Zahlung: Steffen

Lager - Cham¶

• soll geräumt werden bis Herbst, Andreas hat den Auftrag und stellt Dinge bei sich im Keller ab / entsorgt Unbrauchbares

Anträge¶

keine

Umlaufbeschlüsse¶

• Reisekosten Verwaltungsteffen/Schatzmeisterschulung NB:
• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2467
• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2466
• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2457
• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2446

Sonstiges¶

• Termine
  • 17.06. Regensburg Freihafen, 19 Uhr Plan9
  • 18.06. Cham Stammtisch - 15 Uhr Wasserwirtschaft
  • 02.07. BzPt RESI/REGENSBURG

Nächstes Treffen¶

• geplant: Konstituierende Vorstandssitzung beim nächsten Bezirksparteitag 16.1 am 2.7.16

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 27.04.2016¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 20:54 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzender: Thoralf Will (Thoralf)
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias)
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen)
• Pol. Geschäftsführer: Katharina Graßler (Kath)
• Generalsekretär: Benedikt Pirk (Benny)

Beauftragte¶

• /

Gäste¶

• /

Prokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute: gemeinsam
• Sitzungsleiter ist heute: Thoralf
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Steffen

Tagesordnung¶

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzender (Thoralf Will)¶

• Arbeitstreffen
• Anfragenbearbeitung
• krank sein

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• Openstreetmaps-Karte mit Mitgliederverteilung für interne Verwendung gebaut
• Website Amberg in die Oberpfalz-Website integriert, kleinere Reparaturen an der Website
• Stammtisch AM, Arbeitstreffen

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• Freihafen/Stammtisch AM
• LaVoSi BY
• Planung Bildungskonferenz
• Tagesgeschäft, Arbeitsteffen

Politischer Geschäftsführer (Katharina Graßler)¶

• Vorbereitungen Stammtisch AM
• Stammtisch AM
• LaVo-Sitzung
• Bildungskonferenz
• Arbeitstreffen
• Freihafen Regensburg
• Social Media

Generalsekretär (Benedikt Pirk)¶

• Arbeitstreffen
• Freihafen Regensburg
• Social Media
• LaVo-Sitzung
• Tagesgeschäft

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• Stammtisch, 21.05. 19 Uhr Schloderer nächstes Treffen

CHA¶

• Lager: Schlüssel bei Andi - wir fragen ihn, er möge aussortieren und den Rest umlagern

NM¶

• tun Dinge

R¶

• Infostand zum Welttag des Buches und des Urheberrechts
• Freihafen
• Piratelli
• CSD-Vorbereitungen
• Infostand am 1. Mai

SAD¶

• tun Dinge
• Demo gegen A\$D

TIR¶

• /

WEN/NEW¶

• /

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: EUR 24.074,14 EUR

• Barkasse: keine Änderung

• Verbindlichkeiten andere Gliederungen:

  • KV REG - Darlehen: EUR 1500

• Buchungsversand an LV - steht an

• Mitglieder Stand 27.04.2016

  • gesamt: 160
  • Stimmberechtigt: 91

• Mitglieder Stand 30.03.2016

  • gesamt: 160
  • Stimmberechtigt: 91

Bildungskonferenz¶

https://regensburg.piratenpad.de/Bildung2016?

• 2 Planungstreffen erfolgt mit David/Bea
  • Konzeptionierung, Themen, Vorgehen

Verteilung von Geldmitteln innerhalb des LV – Vorbereitung für die kommenden Wahlkämpfe¶

In Vorbereitung auf die Wahlkämpfe 2017/2018 werden Gliederungen im LV
Bayern aufgerufen, in diesem Jahr in einem ersten Lauf 15% ihres per
31.12.2015 vorhandenen Vermögens an den LV zu übertragen. Dies betrifft
auch den BzV Oberpfalz.

Es ist geplant, einen landeszentralen Wahlkampf zu organisieren. Ein
durch die Bezirke organisierter WK hat sich in der Vergangenheit als
ineffektiv erwiesen, da auf der einen Seite Dinge parallel geschahen und
dies Kräfte band, auf der anderen Seite ist die personelle Decke für den
Wahlkampf absehbar geschmälert.

Im zweiten Anlauf werden Wahlkampfmittel an die beteiligten
Untergliederungen vom LV vergünstigt weitergereicht – dies wird durch
zentrale Beschaffung erreicht. Der Schatzmeister des BzV Mittelfranken
hat kalkuliert, dass bei mit der geplanten Umverteilung Vergünstigungen
bei zentralem Einkauf von 30 % erreicht werden könnten.

Nicht abgerufene Mittel aus dem Wahlkampftopf werden ins nächste
Wahljahr übernommen und nach dem Wahljahr 2018 werden die noch
vorhandenen Mittel aufgeteilt/ausbezahlt.

31.12.2015 Kontostand: 23.636,72 EUR Barkasse: 109.68 EUR Gesamtbetrag:
23746,40

Zahlbetrag (15%): 3561,96 EUR

Stimmen: Thoralf, Tobias und Steffen stimmen dem inhaltlich zu

Anträge¶

• keine

Umlaufbeschlüsse¶

• keine

Sonstiges¶

Benny: Anschließend geschlossene Sitzung

Nächstes Treffen¶

• Nächste Vorstandssitzung in 4 Wochen
• Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
• Datum: 25.5.15
• Zeit: 20:30

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 28.02.2016¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Schloderer-Bräu, Rathausstraße 4, 92224 Amberg
• Beginn: 12:45 Uhr
• Ende: 13:26 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzender: Thoralf Will (Thoralf)
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias) - entsch.
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen) - entsch.
• Pol. Geschäftsführer: Katharina Graßler (Kath)
• Generalsekretär: Benedikt Pirk (Benny)

Beauftragte¶

• -
  

Gäste¶

• 5

Prokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute: Kath
• Sitzungsleiter ist heute: Thoralf
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: -

Tagesordnung¶

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzender (Thoralf Will)¶

• Bezirksvorständemumble
• Orga Landtagswahlkampf
• Vorbereitung VL BPT/VL BPT
• VL KPT SAD
• Freihafen Rgb
• Stammtisch Amberg

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• 
  

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• KPT in Schwandorf, Bezirksvorständemumble, SM-Dinge, Bundesparteitag

Politischer Geschäftsführer (Katharina Graßler)¶

• Bezirksvorständemumble, KPT SAD, Bundesparteitag, Vorbereitung Stammtisch AM, Stammtisch AM, Vorbereitung Bildungskonferenz, Mitgliedergewinnung, Freihäfen Regensburg, Crews Regensburg

Generalsekretär (Benedikt Pirk)¶

• Tagesgeschäft, Stammtische, Bundesparteitag, diverste Mumble-Sitzungen, Verwaltung Bayern

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• Stammtisch

CHA¶

• 
  

NM¶

• 
  

R¶

• Freihäfen
• Crews arbeiten
• Piratelli
• Infostände in Planung (BGE, Open Antrag)

SAD¶

• Kreisparteitag
  • keine Vorstände nachgewählt

TIR¶

• 
  

WEN/NEW¶

• 
  

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: EUR 23.648,16 EUR

• Barkasse: 109,68( Benny: aus der letzen Vorstandssitzung
  übernommen )

• Guthaben KV REG - wurde an REG überwiesen

• Guthaben KV AM/AS BzV-Konto: unverändert

• Verbindlichkeiten gegenüber anderen Gliederungen:

  • Null.

• Verbindlichkeiten andere Gliederungen:

  • KV REG - Darlehen: unverändert

• Mitglieder

  • gesamt: 226
  • Stimmberechtigt: 80

\$Titel des 1. Tagesordnungspunkts¶

\$Titel des 2. Tagesordnungspunkts¶

Anträge¶

#2270: Übernahme der Reisekostenordnung des LV BY¶

• Antragssteller: Steffen Heuer
• Antrag eingegangen am: 26.02.

Antrag¶

Der Vorstand möge beschließen: "Der BzV Oberpfalz ersetzt die eigene
Reisekostenordnung für alle Vorgänge ab Beschlussdatum durch die jeweils
gültige Reisekostenordnung des LV BY und publiziert diese angemessen."
"Das vom LV bereitgestellte Standardfomular [1] wird angemessen
publiziert und lediglich zuvor mit Kontaktdaten des BzV angepasst."
[1]
[http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/16/Reisekostenformular\_LV\_BY\_ab\_1.1.2016.pdf\](http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/16/Reisekostenformular\_LV\_BY\_ab\_1.1.2016.pdf)

Begründung¶

• Die derzeitige RKO ist nicht aktuell (Mitfahrer sind entfallen)
• Die RKO des LV ist okay und vollumfänglich auf den Bezirk anwendbar
• Vereinheitlichung
  • Nutzung des selben Standardformulars - nur die Kontaktdaten werden auf die des Bezirks geändert, um den Empfänger klar zu machen und dem LV Spam zu ersparen
  • Publizierung ist die Verlinkung auf unseren Seiten und Archivierung

Diskussion¶

Sharing is caring. \o/

Abstimmung¶

• Thoralf: ja
• Tobias: Enthaltung
• Steffen: ja
• Kath: ja
• Benny:ja

#2271: Änderung #1532: Reisekostenerstattung für Sammelbeförderung¶

• Antragssteller: Steffen Heuer
• Antrag eingegangen am: 26.02.

Antrag¶

Der Vorstand möge beschließen: "#1532: Reisekostenerstattung für
Sammelbeförderung" wird wie vorgeschlagen geändert ALT:
Reisekostenerstattung für Sammelbeförderung Der Vorstand möge
beschließen, dass Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Oberpfalz,
die im Rahmen der Sammelbeförderung zu Parteitagen oder sonstigen in
unserem Interesse liegenden Veranstaltungen entstehen, gemäß der
Reisekostenordnung der PIRATEN Oberpfalz erstattet werden. Die
Erstattung nach diesem Beschluss unterliegt dem jeweils gültigen Budget
für Reisekostenerstattungen. NEU: Reisekostenerstattung für Sammel- oder
Einzelbeförderung Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Oberpfalz,
die im Rahmen der Sammel- oder Einzelbeförderung zu sonstigen in unserem
Interesse liegenden Veranstaltungen entstehen, werden gemäß der
Reisekostenordnung der PIRATEN Oberpfalz erstattet. Zweck der Reise,
Identität der Reisenden, nichtsäumige Piraten und Höhe der
Beförderungskosten sind spätestens drei Tage vor Antritt der Fahrt als
Antrag an den Vorstand des Bezirksverbands einzureichen und nach
positivem Beschluss genehmigt. Die Erstattung nach diesem Beschluss
unterliegt dem jeweils gültigen Budget für Reisekostenerstattungen, so
dieses besteht.

Begründung¶

• Sammelbeförderung zu Parteitagen ist nicht ohne weiteres erstattungsfähig und gehört gestrichen.
• Einzelbeförderung wird nun erfasst.
• Wir fördern weiterhin Reisen, die von der RKO nicht erfasst werden, aber in unserem Interesse liegen, wie Teilnahmen an Demos oder Veranstaltungen.
• Wir behalten durch Beschlussvorbehalt die Kostenkontrolle - Budget sparen wir uns somit.
• Die Einschränkung "nichtsäumige" Piraten trägt dem Umstand sonstiger Schludrigkeit Rechnung - wer Förderung in Anspruch nehmen will, sollte hinsichtlich Zahlung des Mitgliedsbeitrags keinen Rückstand haben, der Säumigkeit bedingt.

Diskussion¶

Abstimmung¶

• Thoralf: ja
• Tobias: Enthaltung
• Steffen: ja
• Kath: ja
• Benny: ja

#2272: Reisekostenbudget BzV Oberpfalz¶

• Antragssteller: Steffen Heuer
• Antrag eingegangen am: 26.02.

Antrag¶

Der Vorstand möge beschließen: "Für alle Anträge auf Erstattung gemäß
der Reisekostenordnung des Bezirksverbands der Piratenpartei Oberpfalz,
wird pro Quartal ein Budget in Höhe von 1000 EUR festgelegt. Dieses wird
prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget
überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die
prozentuale Aufteilung." Folgen bei Annahme: Die Publikation des
Reisekostenbudget-Textes erfolgt ergänzend zur RKO auf Seiten und in
Archiven der Gliederung. Bedingung für Gültigkeit des Antrags: Der
Beschluss ist nicht zu fassen und nicht abzustimmen, sollte die RKO des
BzV von 2014 weiterhin gelten.

Begründung¶

Begründung: ''Mit Übernahme der RKO des LV entfiele der Posten Budget
der bisherigen RKO - hiermit wird dieses Budget wieder installiert.''
''Seit Aufstellung haben wir keine schlechten Erfahrungen damit
gemacht, Kosten sind *weiterhin'' per se gedeckelt. \ Gefördert haben
wir 2015 Demoteilnahme gegen rechten Unfug in Passau * mit dem Budget
können wir intern gut werben und mobilisieren

Diskussion¶

Antrag auf Übernahme der RKO des LV beschlossen, deswegen ist Bedingung
erfüllt.

Abstimmung¶

• Thoralf: ja
• Tobias: Enthaltung
• Steffen: ja
• Kath: ja
• Benny: ja

Umlaufbeschlüsse¶

• Antrags-Link: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/

Sonstiges¶

Nächstes Treffen¶

• Nächste Vorstandssitzung in 4 Wochen
• Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
• Datum: 30.03.16
• Zeit: 20:30

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 16.12.2015¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 22:00 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzender: Thoralf Will (Thoralf)
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias)
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen)
• Pol. Geschäftsführer: Katharina Graßler (Kath)
• Generalsekretär: Benedikt Pirk (Benny)

Beauftragte¶

• keine

Gäste¶

• NetterPC

Prokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute:Tobias
• Sitzungsleiter ist heute: Thoralf
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Tobias

Tagesordnung¶

• Genehmigung Protokoll letzte Sitzung
• Anträge zur Sitzung (vorgezogen, da Kath nur wenig Zeit hat)
• Aktivitäten der Vorstände
• Aktivitäten der Beauftragten und Kreise
• Kennzahlen
• Ausschreibung von Beauftragungen
• Unmlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
• Termine
• Sonstiges
• nächstes Treffen

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzender (Thoralf Will)¶

• Vorstandsklausur
• cleanup Redmine
• Klärung Zustand KV Amberg
• Bezirksvorständemumble
• Stammtisch SAD

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• War bei: Vorstandsklausur, BzPT Mittelfranken, BzVo-Mumble
• Adminrechte auf der Website Amberg bekommen -> Umzug folgt
• Arbeiten an Oberpfalz-Website
  • Aktualisierungen
  • 400MB angefordert, damit auch die Daten der Untergliederungen Platz haben

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• Einweisung mit praktischer Übung in die Schatzmeisterei - danke NetterPC!!!
• Buchungen, Begleichung offener Verbindl., Kontakt Bz-SMs, Besuch Stammtisch SAD
• BzVor + Verw.-Mumble, LaVoSi, VoSi Klausur, Anträge an LV/BzV

Politischer Geschäftsführer (Katharina Graßler)¶

• Vorstandsklausur
• Social Media
• Stammtisch SAD

Generalsekretär (Benedikt Pirk)¶

• Vorstandsklausur
• BzVo-Mumble
• LaVo-Sitzungen
• Verwaltungsmumble Land, Bezirk und Bund
• Mitgliederverwaltung
• Tagesgeschäft

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• 
  

CHA¶

• 
  

NM¶

• Tut Dinge, hat Zuwendung des Bezirks für coole Aktion erhalten

R¶

• Glühwein und so
• Freihafen 18.12. 19:00 Plan9
• KPT mit Vorstandswahl 19.12. 11:00 RESI

SAD¶

• Freifunk, KPT müsste anstehen
• Stammtisch 17.12. 19:00 - Scarnet fährt hin

TIR¶

• 
  

WEN/NEW¶

• 
  

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: EUR 22.731,80

• Barkasse: EUR 109,68

• Guthaben KV REG BzV-Konto: EUR 441.00

• Guthaben KV AM/AS BzV-Konto: EUR 1.648,05 (Stand 23.12.2014)

• Verbindlichkeiten gegenüber anderen Gliederungen:

  • Null.

• Verbindlichkeiten andere Gliederungen:

  • KV REG - Darlehen: EUR xxxx.xx
  • LV 2014 EUR 110.00
  • LV 2015 EUR 660.00

Das Thema wurde nun an den LV SM eskaliert.

• Buchungsversand an LV für November: 05.12.2015

• Mitglieder

  • gesamt: 240
  • Stimmberechtigt: 96

Ausschreibung von Beauftragungen¶

• BI Drohnen
• BI abgefrackt
• Gebietsbeauftragungen
  • TIR
  • WEN/NEW
  • CHA
  • AM/AS
• Umsetzungsverantwortliche: Thoralf, Kath

Anträge¶

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2133

#2133: Kontozugriff und Vollmacht Konto BzV Oberpfalz Piratenpartei¶

• Antragssteller: Steffen Heuer
• Antrag eingegangen am: 14.12.2015

Antrag¶

Part A) Der Vorstand des Bezirksverbands der Piratenpartei Oberpfalz
beschließt, dass dem Schatzmeister Steffen Heuer die Vollmacht erteilt
ist, alle Änderungen, Aktualisierungen, Rechtsgeschäfte und
Transaktionen gegenüber der Sparkasse Regensburg alleinig während der
Dauer seiner Amtszeit ab dem 01.12.2015 vorzunehmen.

Er ist selbst die Kontaktperson der Sparkasse.

Part B) Der Vorstand beschließt weiterhin, dass der Vorsitzende, Thoralf
Will, den Schatzmeister Steffen Heuer bei festgestellter Verhinderung in
jeglicher Form alleinig mit der oben geschilderten Vollmacht vertritt.

Die Vertretung und Vollmacht wird nur mit gesondertem Beschluss des
Vorstands festgestellt und wirksam.

Part C) Der Vorsitzende, Thoralf Will, erhält Online-Zugriff auf das
Konto für die Kontrolle der Finanzen.

Part D) Die Ausfertigung des Beschlusses erfolgt online und
''schriftlich / auf Totholz'', unterzeichnet von allen
Vorstandsmitgliedern für die Akten des Schatzmeisters und des
Vorsitzenden, also doppelt ausgeführt.

Begründung¶

Die Daten bei der Sparkasse sind veraltet und müssen aktualisiert
werden. Es ist nicht sinnvoll, wenn der gesamte Vorstand dort antanzen
muss, daher macht der Schatzmeister das.

Die Regelung in der Geschäftsordnung ist nicht explizit genug, daher
wird der Beschluss benötigt.

Appendix: Aus „Geschäftsordnung des Bezirksverbands Oberpfalz“,
beschlossen am 18.11.2015 auf der konstituierenden Sitzung: Weblink:
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_Vorstands
§2 Nummer 3: „Steffen Heuer: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit
für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die
Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des
Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen. Er koordiniert Methoden
und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten BzV in Zusammenarbeit mit
den Schatzmeistern der Untergliederungen und zum Landesverband.[…]“

Diskussion¶

allgemeine Zustimmung

Abstimmung¶

• Thoralf: ja
• Tobias: ja
• Steffen: ja
• Kath: ja
• Benny: ja

Feststellung Handlungsunfähigkeit Kreisvorstand Amberg-Sulzbach¶

• Vorstand ist handlungsunfähig
• das Vorstandsgeschäft liegt kommissarisch nun beim BzV Oberpfalz
• außerordentlicher KPT wird abgehalten
  • Umfrage zum Termin unter den Mitgliedern wird per Mail an Mitglieder verschickt
    • Anfang Januar
  • Kath kümmert sich, Unterstützung von Andreas vor Ort (muss noch bis Februar warten)

Umlaufbeschlüsse¶

Umlauf Unterstützung GS Mittelfranken mit verbliebenen Mitteln
Fördertopf 2015 * https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2157

Reisekosten BzPT OBB *
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2135

Termine¶

• KPT Regensburg am 19.12. um 11 Uhr (Vorstandsneuwahl, Programm)

Sonstiges¶

• 
  

Nächstes Treffen¶

• Nächste Vorstandssitzung in 4 Wochen
• Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
• Datum: 20.01.2016
• Zeit: 20:30

Vorankündigung Weitere Termine (vorläufig): * 24.02.2016 (wird
möglicherweise durch Präsenzsitzung in Amberg ersetzt) * 23.03.2016