Oberpfalz » Bezirksvorstand

Hier ist das Protokollpad, da steht aber recht wenig drin: https://lavobayern.piratenpad.de/BTW17?
Im Protokoll findet ihr aber alle wichtigen Links, zb zu den Formularen für die Unterstützerunterschriften und zu HowTo Aufstellungsversammlung im Wiki.

1. Rechtliches und Orga zu Aufstellungsversammlungen und Kandidaten
2. Wahlkampforga und Wahlkampfteam

3. Schulungen

4. Rechtliches und Orga zu Aufstellungsversammlungen und Kandidaten

• Ladungsfrist in Satzung geregelt
• geladen und akkreditiert werden alle Parteimitglieder, auch mit Ordnungsmaßnahme oder mit nicht bezahltem Beitrag
• über 18 (Stichtag beim Wahlleiter erfragen!)
• Wohnsitz im Wahlkreis, deswegen Ausweis bei Akkreditierung zeigen lassen, sonst lieber nicht akkreditieren (last resort: von Polizei feststellen lassen, dass diese Person da wohnt, Tipp kommt vom Bundesdatenschutzbeauftragten...)
• Kandidaten sollten gleich Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen
• Leute, die wegen Nichtzahlung gestrichen wurden, müssen trotzdem akkreditiert werden, wenn sie da auftauchen (Landesgensek um Hilfe bitten, der hat die gestrichenen Mitglieder noch in der Datenbank)
• wenn die nicht akkreditiert werden, besteht die Gefahr der Anfechtung
• mindestens 3 Stimmberechtigte wichtig für Aufstellungsversammlung
• Versammlungsämter am besten von außen besetzen, außerdem 2 Zeugen nötig mit Unterschrift
• Unterlagen müssen beim Wahlkreiswahlleiter abgegeben werden, nicht beim Landeswahlleiter
• Direktkandidaten sollten sich möglichst schon vor der AV um die nötigen Unterlagen kümmern, wenn Wählbarkeitsbescheinigung eines Kandidaten fehlt, muss die komplette AV evtl wiederholt werden
• Landesvorstand muss unterschreiben
• wenn wir Unterschriften brauchen: 200 pro Direktkandidat, 2000 für die Liste
• Leute mit Doppelmitgliedschaften dürfen nicht kandidieren, müssen dazu eine Versicherung an Eides statt in der Wählbarkeitsbescheinigung abgeben
• Unterschriften können ab der Aufstellungsversammlung gesammelt werden
• müssen spätestens 90 Tage vor Wahltermin eingereicht werden
• Unterlagen fürs Unterschriften sammeln gibts beim Wahlleiter
• Zuständigkeit für Ladung für AV in Satzung geregelt, im Zweifelsfall Bezirk, weil die Wahlkreise über mehre KVs gehen

1. Wahlkampforga und Wahlkampfteam

• in Bezirken 1-2 Leute nötig, die Kontakt zur Presse halten, vermutlich vor allem Aufgabe der Direktkandidaten
• alle die nicht in Topf einzahlen, sind auch nicht beim zentralen Wahlkampf dabei
• in Bezirken wichtig: Leute, die mit Presse reden und Leute, die Infostände bespielen (dafür Schulungen und Battlecards nötig!), maximal 3 Flyer mit Themen (Vorschlag: Datenschutz, Transpareanz, Bürgerbeteiligung) und lokal wichtige Themen mit einbinden, Programm interessiert Wähler sowieso nicht
• Mitglieder im Wahlkampfteam: ein Vertreter aus jedem Bezirk, Vertreter des LaVo, Wahlkampfkoordinator + Stellvertreter, jemand aus dem Presseteam
• Wahlkampfteam sammelt Ideen, überlegt sich die Umsetzung und stellt die notwendigen Anträge an den LaVo
• bis zur nächsten LaVo-Sitzung (13.10.) sollte Vertreter aus jedem Bezirk bestimmt werden, am besten durch offizielle Beauftragung durch Bezirksvorstand
• für Themen für Wahlkampf auch Team PolGf nerven

1. Schulungen

• Rhetorikschulung: Dietmar (LGS, 16.10.)
• Presseschulung: Dietmar (organisiert noch Selector)
• Social Media
• Idee: ab Aufstellungsversammlung alle 4-6 Wochen Schulungen anbieten, mehrere Termine, nicht nur in München, sondern über Bayern verteilt
• Dietmar und Astrid wollen Anmeldeportal für Schulungen basteln