Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 07.09.2016¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 22:00 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzende: Katharina Graßler (Kath)
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias)
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen)

Beauftragte¶

• keine

Gäste¶

• keine

Prokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute: alle
• Sitzungsleiter ist heute: Kath
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Steffen

Tagesordnung¶

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzende (Katharina Graßler)¶

• BPT
• Kalender 2017 - Orga, Vertrieb, Marketing, Interview Flaschenpost
• Social Media
• LavoSi BY, Bezirkemumble
• Freihafen Rgbg

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• BPT
• Bezirkemumble
• Übertragung von Protokollen aus den Pads ins Redmine
  • https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/opf_bzvo/wiki
  • wir müssen dann keine PDFs aus dem Pad erzeugen, kann sich jeder selbst in Redmine abrufen als TXT, HTML und PDF

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• BPT - Wahl Stellv. Schatzmeister Bund
• Kalender 2017 - Orga; Vertrieb; Interview Flaschenpost
• Freihafen REG
• LaVoSi BY; Bezirke Mumble BY, Mumble Verwaltung BY,

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• /

CHA¶

• /

NM¶

• Klärung Konto (Steffen/Mark)
• REBE 2015 wurde unterschrieben

R¶

• Freihafen
• Kalender 2017

SAD¶

• Stammtisch

TIR¶

• /

WEN/NEW¶

• Anfrage Material vom Verein für junge Kunst und Kultur Weiden e.V.

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: EUR 19.545,57

• Barkasse: EUR 109,68

• Verbindlichkeiten andere Gliederungen:

  • KV REG - Darlehen: EUR 1500

• Buchungsversand an LV - aktuell

• Mitglieder

  • gesamt: xxx
  • Stimmberechtigt: xx

Konto KV NM¶

• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2612 - zur
  Diskussion

• Diskussion: absehbar, dass wir das Konto nicht brauchen werden

• wir können NM selbst entscheiden lassen

• Steffen hält noch Rücksprache in den nächsten Wochen

• wird dann umgesetzt, wenn nichts dagegen spricht

Wahlkampf¶

• Aufstellungsversammlungen (4 Regionen)
  • direkt nach Wahlkampftreffen
  • evtl. noch ein Teil davon vor dem LPT weil Weihnachten "droht"
• Wahlkampftreffen 01.10. in Feucht, Segersweg 9, 10 Uhr;
  • Steffen und Kath fahren voraussichtlich hin, Tobias kann nicht

Anträge¶

#2614 Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss - Spendenaufruf¶

• Antragssteller: Angelika Saidi (Zora)
• Antrag eingegangen am: 05.09.2016

Antrag¶

Wir stellen hiermit den Antrag, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern
sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen.
Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus
würde ehrliche Begeisterung auslösen.

Begründung¶

Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der
„Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für
legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu
medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel
ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale,
Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische
Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von
Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt
stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird
dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3]
Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben
wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach
einer solchen Demo. Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4]
unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde
uns helfen, den Überblick zu behalten. Wir bitten Euch, schnell zu
entscheiden, da wir nur noch knapp 4 Wochen bis zur Veranstaltung Zeit
haben. Dem Angebot von Bühne, Technik und Künstlern können wir erst
zustimmen, wenn die Finanzierung steht. Sollten noch Fragen offen sein
oder eine Teilnahme an der Sitzung, in welcher der Antrag behandelt
wird, gewünscht sein, meldet Euch bitte beim Unterzeichner und Versender
dieses Aufrufes! Bitte denkt daran, im Überweisungstext muss „Hanfdemo“
stehen! Super ist, wenn Ihr angebt, ob nicht gebrauchte Spenden für die
nächste Hanfdemo (Plan Mai-Juni-Juli 2017) genutzt werden dürfen, oder
ob die Spenden anteilig an Euch zurückfließen sollen. Bitte leitet
diesen Antrag auch an Eure Untergliederungen weiter. Vielen Dank! In der
Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir mit
freundlichem Piratengruß und herzlichem Dank Angelika Saidi (Zora)
Beauftragte VL& Orga Hanfdemo 2016 John Banse Initiator Hanfdemo 2016
Halle Landesverband Sachsen-Anhalt Veranstalter Quellen:
[1][http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3.\_Quartal\#2016.2F08.2F01.2FU004\_Hanfdemo\_2016\_in\_Halle\](http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3.\_Quartal\#2016.2F08.2F01.2FU004\_Hanfdemo\_2016\_in\_Halle)
[2][http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Projektgruppen/Orga\_Hanfdemo2016\](http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Projektgruppen/Orga\_Hanfdemo2016)
[3]
[https://lsa_zora.piratenpad.de/kostenkalkulationHanfdemo2016](https://lsa_zora.piratenpad.de/kostenkalkulationHanfdemo2016)
[4][http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Schatzmeister\#Bankverbindung\](http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Schatzmeister\#Bankverbindung)

Diskussion¶

• Gießkannenprinzip (an alle Gliederungen)
• nicht kontrollierbar, ob sie überfinanziert werden
• betrifft uns nicht
• wir haben teuren Wahlkampf vor uns

Abstimmung¶

• Kath: nein
• Tobias: nein
• Steffen: nein

=> abgelehnt

Umlaufbeschlüsse¶

• Materialerneuerung BzV
  • https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2608
• Reisekostenbudget für den BPT 2016.2 aus den Reisekostenbudget des BzV Oberpfalz
  • https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2599

Sonstiges¶

• TTIP-Demo 17.09.
  • München
  • Berlin

Nächstes Treffen¶

• Nächste Vorstandssitzung in 4 Wochen
• Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
• Datum: 05.10.16
• Zeit: 20:00