Planungstreffen Vorbereitung AV 19.10.2016¶

• Hilfreich bei der Orga: https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag - '''TERMINE SIND NICHT AKTUELL- AKTUELLE TERMINE KENNT DER WAHLLEITER'''
• Protokoll letztes WK-Treffen BY (2. Treffen) https://lavobayern.piratenpad.de/BTW17

Wo?¶

• 232 Amberg (mit Neumarkt)
  • Sekor machts evtl.
• 233 Regensburg - macht KPT zusammen mit AV
  • evtl. Mitte November
• 234 Schwandorf (mit Cham)
  • zusammen mit KPT, Orga KPT läuft über SAD, Absprache mit Bezirk
• 235 Weiden (mit Tirschenreuth, Neustadt)
  • aussichtslos (Kandidat / Akkreditierte), lassen wir mal raus

Wann?¶

• November / Januar

Was tun?¶

• Abspachen Termine mit den Gliederungen
  • NM/AM-AS: Kath fragt mal Sekor
  • SAD/CHAM - Schwandorf überlegt derzeit wg. Kandidat und mgl. Termin

Bei der AV wird benötigt¶

• https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht
• https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag
• 2 Zeugen (nicht der Versammlungsleiter)
  • Bundeswahlgesetz § 21: "Hierbei haben der Leiter der Versammlung und zwei von dieser bestimmte Teilnehmer gegenüber dem Kreiswahlleiter an Eides Statt zu versichern, dass die Anforderungen gemäß Absatz 3 Satz 1 bis 3 beachtet worden sind"
• 2 Vertrauenspersonen (können auch von außerhalb sein)
  • Bundeswahlgesetz § 22: "(1) In jedem Kreiswahlvorschlag sollen eine Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson bezeichnet werden. Fehlt diese Bezeichnung, so gilt die Person, die als erste unterzeichnet hat, als Vertrauensperson, und diejenige, die als zweite unterzeichnet hat, als stellvertretende Vertrauensperson."
• Protokoll
• Akkreditierung - auch Nichtzahler werden akkreditiert
  • ergo Hilfe des LandesGenSek benötigt
• mit Einladung verschicken - s. Wiki
  • Versicherung dass nur Mitglied in einer Partei
  • Bescheinigung Wählbarkeit