Protokoll #2707

Von Tobias Stenzel vor etwa 8 Jahren aktualisiert

Planungstreffen Vorbereitung AV 19.10.2016
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- Hilfreich bei der Orga:
<https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag> -
'''TERMINE SIND NICHT AKTUELL- AKTUELLE TERMINE KENNT DER
WAHLLEITER'''
- Protokoll letztes WK-Treffen BY (2. Treffen)
<https://lavobayern.piratenpad.de/BTW17>

Wo?
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- 232 Amberg (mit Neumarkt)
- Sekor machts evtl.
- 233 Regensburg - macht KPT zusammen mit AV
- evtl. Mitte November
- 234 Schwandorf (mit Cham)
- zusammen mit KPT, Orga KPT läuft über SAD, Absprache mit Bezirk
- 235 Weiden (mit Tirschenreuth, Neustadt)
- aussichtslos (Kandidat / Akkreditierte), lassen wir mal raus

Wann?
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- November / Januar

Was tun?
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- Abspachen Termine mit den Gliederungen
- NM/AM-AS: Kath fragt mal Sekor
- SAD/CHAM - Schwandorf überlegt derzeit wg. Kandidat und mgl.
Termin

Bei der AV wird benötigt
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- <https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht>
- <https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag>
- 2 Zeugen (nicht der Versammlungsleiter)
- Bundeswahlgesetz § 21: "Hierbei haben der Leiter der Versammlung
und zwei von dieser bestimmte Teilnehmer gegenüber dem
Kreiswahlleiter an Eides Statt zu versichern, dass die
Anforderungen gemäß Absatz 3 Satz 1 bis 3 beachtet worden sind"
- 2 Vertrauenspersonen (können auch von außerhalb sein)
- Bundeswahlgesetz § 22: "(1) In jedem Kreiswahlvorschlag sollen
eine Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson
bezeichnet werden. Fehlt diese Bezeichnung, so gilt die Person,
die als erste unterzeichnet hat, als Vertrauensperson, und
diejenige, die als zweite unterzeichnet hat, als
stellvertretende Vertrauensperson."
- Protokoll
- Akkreditierung - auch Nichtzahler werden akkreditiert
- ergo Hilfe des LandesGenSek benötigt
- mit Einladung verschicken - s. Wiki
- Versicherung dass nur Mitglied in einer Partei
- Bescheinigung Wählbarkeit

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