Antrag #2222
Feststellung der Auflösung des Kreisverbands Amberg und Amberg-Sulzbach
| Status: | Angenommen | Beginn: | 20.01.2016 |
|---|---|---|---|
| Priorität: | Normal | Enddatum: | 20.01.2016 |
| Zugewiesen an: | Vorstand BzV Oberpfalz | ||
| Kategorie: | - | ||
| Abst. Vorsitzender: | Ja | Abst. Schatzmeister: | Ja |
| Abst. Stellv. Vorsitzender: | Ja | Abst. PolGF: | Ja |
| Abst. Generalsekretär: | Ja |
Beschreibung
Antrag¶
Der Bezirksvorstand möge feststellen, dass sich der Kreisverband Amberg und Amberg-Sulzbach spätestens zum 20.01.2016 aufgelöst hat (Selbstauflösung gemäß §7b Satz 1 der Landessatzung Bayern).
Begründung¶
Am letzten KPT im Januar 2015 konnte mangels Kandidaten und Wählern kein Vorstand gewählt werden.
Die Handlungsunfähigkeit dauert auch seit Inkrafttreten des §7b Satz 1 (14.09.2014) inzwischen mehr als 6 Monate an.
Faktisch hat sich der KV durch andauernde Handlungsfähigkeit selbst aufgelöst, wir müssen das aber nochmal explizit feststellen.
Historie
#1 Von Steffen Heuer vor etwa 9 Jahren aktualisiert
Anmerkung im Wiki http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_Amberg-Sulzbach vorgenommen.
Landesschatzmeister (2) wurden informiert per Mail. [sc]