Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 28.02.2016¶

Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶

• Ort: Schloderer-Bräu, Rathausstraße 4, 92224 Amberg
• Beginn: 12:45 Uhr
• Ende: 13:26 Uhr

Anwesende¶

Anwesende Vorstände¶

• Vorsitzender: Thoralf Will (Thoralf)
• Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias) - entsch.
• Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen) - entsch.
• Pol. Geschäftsführer: Katharina Graßler (Kath)
• Generalsekretär: Benedikt Pirk (Benny)

Beauftragte¶

• -
  

Gäste¶

• 5

Prokoll und Sitzungsleitung¶

• Protokoll schreibt heute: Kath
• Sitzungsleiter ist heute: Thoralf
• Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: -

Tagesordnung¶

Aktivitäten Vorstände¶

Vorsitzender (Thoralf Will)¶

• Bezirksvorständemumble
• Orga Landtagswahlkampf
• Vorbereitung VL BPT/VL BPT
• VL KPT SAD
• Freihafen Rgb
• Stammtisch Amberg

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶

• 
  

Schatzmeister (Steffen Heuer)¶

• KPT in Schwandorf, Bezirksvorständemumble, SM-Dinge, Bundesparteitag

Politischer Geschäftsführer (Katharina Graßler)¶

• Bezirksvorständemumble, KPT SAD, Bundesparteitag, Vorbereitung Stammtisch AM, Stammtisch AM, Vorbereitung Bildungskonferenz, Mitgliedergewinnung, Freihäfen Regensburg, Crews Regensburg

Generalsekretär (Benedikt Pirk)¶

• Tagesgeschäft, Stammtische, Bundesparteitag, diverste Mumble-Sitzungen, Verwaltung Bayern

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶

AM/AS¶

• Stammtisch

CHA¶

• 
  

NM¶

• 
  

R¶

• Freihäfen
• Crews arbeiten
• Piratelli
• Infostände in Planung (BGE, Open Antrag)

SAD¶

• Kreisparteitag
  • keine Vorstände nachgewählt

TIR¶

• 
  

WEN/NEW¶

• 
  

Aktuelle Kennzahlen¶

• Kontostand: EUR 23.648,16 EUR

• Barkasse: 109,68( Benny: aus der letzen Vorstandssitzung
  übernommen )

• Guthaben KV REG - wurde an REG überwiesen

• Guthaben KV AM/AS BzV-Konto: unverändert

• Verbindlichkeiten gegenüber anderen Gliederungen:

  • Null.

• Verbindlichkeiten andere Gliederungen:

  • KV REG - Darlehen: unverändert

• Mitglieder

  • gesamt: 226
  • Stimmberechtigt: 80

\$Titel des 1. Tagesordnungspunkts¶

\$Titel des 2. Tagesordnungspunkts¶

Anträge¶

#2270: Übernahme der Reisekostenordnung des LV BY¶

• Antragssteller: Steffen Heuer
• Antrag eingegangen am: 26.02.

Antrag¶

Der Vorstand möge beschließen: "Der BzV Oberpfalz ersetzt die eigene
Reisekostenordnung für alle Vorgänge ab Beschlussdatum durch die jeweils
gültige Reisekostenordnung des LV BY und publiziert diese angemessen."
"Das vom LV bereitgestellte Standardfomular [1] wird angemessen
publiziert und lediglich zuvor mit Kontaktdaten des BzV angepasst."
[1]
[http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/16/Reisekostenformular\_LV\_BY\_ab\_1.1.2016.pdf\](http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/16/Reisekostenformular\_LV\_BY\_ab\_1.1.2016.pdf)

Begründung¶

• Die derzeitige RKO ist nicht aktuell (Mitfahrer sind entfallen)
• Die RKO des LV ist okay und vollumfänglich auf den Bezirk anwendbar
• Vereinheitlichung
  • Nutzung des selben Standardformulars - nur die Kontaktdaten werden auf die des Bezirks geändert, um den Empfänger klar zu machen und dem LV Spam zu ersparen
  • Publizierung ist die Verlinkung auf unseren Seiten und Archivierung

Diskussion¶

Sharing is caring. \o/

Abstimmung¶

• Thoralf: ja
• Tobias: Enthaltung
• Steffen: ja
• Kath: ja
• Benny:ja

#2271: Änderung #1532: Reisekostenerstattung für Sammelbeförderung¶

• Antragssteller: Steffen Heuer
• Antrag eingegangen am: 26.02.

Antrag¶

Der Vorstand möge beschließen: "#1532: Reisekostenerstattung für
Sammelbeförderung" wird wie vorgeschlagen geändert ALT:
Reisekostenerstattung für Sammelbeförderung Der Vorstand möge
beschließen, dass Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Oberpfalz,
die im Rahmen der Sammelbeförderung zu Parteitagen oder sonstigen in
unserem Interesse liegenden Veranstaltungen entstehen, gemäß der
Reisekostenordnung der PIRATEN Oberpfalz erstattet werden. Die
Erstattung nach diesem Beschluss unterliegt dem jeweils gültigen Budget
für Reisekostenerstattungen. NEU: Reisekostenerstattung für Sammel- oder
Einzelbeförderung Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Oberpfalz,
die im Rahmen der Sammel- oder Einzelbeförderung zu sonstigen in unserem
Interesse liegenden Veranstaltungen entstehen, werden gemäß der
Reisekostenordnung der PIRATEN Oberpfalz erstattet. Zweck der Reise,
Identität der Reisenden, nichtsäumige Piraten und Höhe der
Beförderungskosten sind spätestens drei Tage vor Antritt der Fahrt als
Antrag an den Vorstand des Bezirksverbands einzureichen und nach
positivem Beschluss genehmigt. Die Erstattung nach diesem Beschluss
unterliegt dem jeweils gültigen Budget für Reisekostenerstattungen, so
dieses besteht.

Begründung¶

• Sammelbeförderung zu Parteitagen ist nicht ohne weiteres erstattungsfähig und gehört gestrichen.
• Einzelbeförderung wird nun erfasst.
• Wir fördern weiterhin Reisen, die von der RKO nicht erfasst werden, aber in unserem Interesse liegen, wie Teilnahmen an Demos oder Veranstaltungen.
• Wir behalten durch Beschlussvorbehalt die Kostenkontrolle - Budget sparen wir uns somit.
• Die Einschränkung "nichtsäumige" Piraten trägt dem Umstand sonstiger Schludrigkeit Rechnung - wer Förderung in Anspruch nehmen will, sollte hinsichtlich Zahlung des Mitgliedsbeitrags keinen Rückstand haben, der Säumigkeit bedingt.

Diskussion¶

Abstimmung¶

• Thoralf: ja
• Tobias: Enthaltung
• Steffen: ja
• Kath: ja
• Benny: ja

#2272: Reisekostenbudget BzV Oberpfalz¶

• Antragssteller: Steffen Heuer
• Antrag eingegangen am: 26.02.

Antrag¶

Der Vorstand möge beschließen: "Für alle Anträge auf Erstattung gemäß
der Reisekostenordnung des Bezirksverbands der Piratenpartei Oberpfalz,
wird pro Quartal ein Budget in Höhe von 1000 EUR festgelegt. Dieses wird
prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget
überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die
prozentuale Aufteilung." Folgen bei Annahme: Die Publikation des
Reisekostenbudget-Textes erfolgt ergänzend zur RKO auf Seiten und in
Archiven der Gliederung. Bedingung für Gültigkeit des Antrags: Der
Beschluss ist nicht zu fassen und nicht abzustimmen, sollte die RKO des
BzV von 2014 weiterhin gelten.

Begründung¶

Begründung: ''Mit Übernahme der RKO des LV entfiele der Posten Budget
der bisherigen RKO - hiermit wird dieses Budget wieder installiert.''
''Seit Aufstellung haben wir keine schlechten Erfahrungen damit
gemacht, Kosten sind *weiterhin'' per se gedeckelt. \ Gefördert haben
wir 2015 Demoteilnahme gegen rechten Unfug in Passau * mit dem Budget
können wir intern gut werben und mobilisieren

Diskussion¶

Antrag auf Übernahme der RKO des LV beschlossen, deswegen ist Bedingung
erfüllt.

Abstimmung¶

• Thoralf: ja
• Tobias: Enthaltung
• Steffen: ja
• Kath: ja
• Benny: ja

Umlaufbeschlüsse¶

• Antrags-Link: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/

Sonstiges¶

Nächstes Treffen¶

• Nächste Vorstandssitzung in 4 Wochen
• Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
• Datum: 30.03.16
• Zeit: 20:30