Bezirksparteitag Oberpfalz 19.1 16.11.2019¶

• Bezirksparteitag Oberpfalz 19.1 16.11.2019
  • 1. Begrüßung und ggf Grußworte
  • 2. Wahl der Versammlungsleitung
  • 3. Wahl der Wahlleitung
  • 4. Wahl der Protokollanten
  • 5. Wahl der Rechnungsprüfer
  • 6. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
  • 7. Diskussion zur Zukunft des BzV Oberpfalz und der Möglichkeit der Bildung eines Gebietsverbands
  • 8. Bericht der Rechnungsprüfer/Kassenprüfer
  • 9. Aussprache/Entlastung des Vorstandes
  • 10. Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
  • 11. Festlegung der Größe des nächsten Vorstands
  • 12. Neuwahl des Vorstandes
    • Wahl des Vorsitzenden
    • Wahl des stellv. Vorsitzenden
    • Wahl des Schatzmeisters
  • 13. Wahl der Kassenprüfer
  • 14. Behandlung von Programm-, Satzungsänderungs- und sonstigen Anträge
  • 15. Sonstiges
  • 16. Schließung

• Ort: RESI in der Blauen-Lilien-Gasse 1 in 93047 Regensburg
• Beginn: 13:17 Uhr

1. Begrüßung und ggf Grußworte¶

• Servus!

2. Wahl der Versammlungsleitung¶

• Katharina Grassler macht Versammlungsleitung

3. Wahl der Wahlleitung¶

• Steffen macht Wahlleitung

4. Wahl der Protokollanten¶

• Tobias Stenzel protokolliert

5. Wahl der Rechnungsprüfer¶

• Mario und Peter Lang gewählt

6. Tätigkeitsbericht des Vorstandes¶

• die Tätigkeiten des Vorstands können in den Protokollen der Vorstandssitzungen nachgelesen werden
  • Protokolle unter https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/opf_bzvo/issues?query_id=30
• wir haben uns um die EU-Wahl und die sonst anfallenden Dinge gekümmert
• von uns als Vorstand kam nicht allzu viel an aktiver Arbeit wegen Zeitmangel aber wir haben auf Anfragen zügig reagiert
• haben im Wahlkampf weniger ausgegeben als erwartet
• Konto Regensburg aufgelöst
• Geld ist noch genug da
• gemeinsame Liste mit den Linken in Cham
• Mitfinanzierung der GS in Mittelfranken, die wir nutzen können und auch einmal genutzt haben in diesem Jahr

7. Diskussion zur Zukunft des BzV Oberpfalz und der Möglichkeit der Bildung eines Gebietsverbands¶

• vorgezogen wegen laufender Rechnungsprüfung
• NDB hat schon lange keinen BzV mehr
• Idee: wir schließen uns zu einem Verband Niederbayern / Oberpfalz zusammen
• Gebietsversammlung Niederbayern hat einer Zusammenlegung zugestimmt
• Meinungsbild: "wer könnte sich zum jetzigen Zeitpunkt vorstellen, einem gemeinsamen Gebietsverband Oberpfalz/Niederbayern zuzustimmen"? Einstimmig dafür

8. Bericht der Rechnungsprüfer/Kassenprüfer¶

• geprüft, alles in Ordnung

9. Aussprache/Entlastung des Vorstandes¶

• keine Aussprache
• Entlastung einstimmig angenommen, auch für die vorherige Amtszeit

10. Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstands betreffen¶

• keine

11. Festlegung der Größe des nächsten Vorstands¶

• die Versammlung entscheidet sich, keine Beisitzer zu wählen

12. Neuwahl des Vorstandes¶

Wahl des Vorsitzenden¶

• Andreas Kramm kandidiert
  • Frage: wie heißt du?
  • Frage: hattest du schonmal ein Parteiamt inne? Ja, ich war auf Kreisebene schonmal "alles"
  • Frage: was sind deine Ziele? Zusammenschluss, Ansprechpartner, Koordination Land / Bezirk
• Ergebnis: 10 abgegeben, 10 gültig und 10 ja
• nimmt die Wahl an

Wahl des stellv. Vorsitzenden¶

• Franz Menacher kandidiert
  • hatte noch kein Amt
  • kandidiere in Cham
  • will die Anzahl der Piraten im Bezirk erhöhen
  • Frage: wie heißt du nochmal?
  • Frage: kennst du unsere Tools: wenig, aber ich bin lernwillig
• Ergebnis: 8 abgegeben, 8 gültig und 8 ja
• nimmt die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters¶

• Andreas Hartl kandidiert in Abwesenheit
  • war schonmal Schatzmeister uns
  • tritt als Kandidat an
  • Fragen gibts keine
• Ergebnis: 9 abgegeben, 9 gültig, 8 ja, 1 Enthaltung
• nimmt die Wahl an (telefonisch)

13. Wahl der Kassenprüfer¶

• wir brauchen 2 Kassenprüfer
• Steffen Heuer kandidiert
  • ich war Schatzmeister
• Mario kandidiert
  • ich kann das, habe das schon in Vereinen gemacht
• beide gewählt

14. Behandlung von Programm-, Satzungsänderungs- und sonstigen Anträge¶

• Sonstiger Antrag: Der Bezirksparteitag empfiehlt dem Bezirkvorstand Maßnahmen zu ergreifen, die zur Gründung eines gemeinsamen Gebietsverbands Oberpfalz/Niederbayern führen
  • einstimmig angenommen

15. Sonstiges¶

• Herzlichen Glückwunsch!
• wir haben über die Fusion von KV geredet

16. Schließung¶

• geschlossen um 14:53