Protokoll #5120

Von Tobias Stenzel vor mehr als 5 Jahren aktualisiert

# Bezirksparteitag Oberpfalz 19.1 16.11.2019

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* Ort: RESI in der Blauen-Lilien-Gasse 1 in 93047 Regensburg
* Beginn: 13:17 Uhr

## 1. Begrüßung und ggf Grußworte

* Servus!

## 2. Wahl der Versammlungsleitung

* Katharina Grassler macht Versammlungsleitung

## 3. Wahl der Wahlleitung

* Steffen macht Wahlleitung

## 4. Wahl der Protokollanten

* Tobias Stenzel protokolliert

## 5. Wahl der Rechnungsprüfer

* Mario und Peter Lang gewählt

## 6. Tätigkeitsbericht des Vorstandes

* die Tätigkeiten des Vorstands können in den Protokollen der Vorstandssitzungen nachgelesen werden
* Protokolle unter https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/opf_bzvo/issues?query_id=30
* wir haben uns um die EU-Wahl und die sonst anfallenden Dinge gekümmert
* von uns als Vorstand kam nicht allzu viel an aktiver Arbeit wegen Zeitmangel aber wir haben auf Anfragen zügig reagiert
* haben im Wahlkampf weniger ausgegeben als erwartet
* Konto Regensburg aufgelöst
* Geld ist noch genug da
* gemeinsame Liste mit den Linken in Cham
* Mitfinanzierung der GS in Mittelfranken, die wir nutzen können und auch einmal genutzt haben in diesem Jahr

## 7. Diskussion zur Zukunft des BzV Oberpfalz und der Möglichkeit der Bildung eines Gebietsverbands

* vorgezogen wegen laufender Rechnungsprüfung
* NDB hat schon lange keinen BzV mehr
* Idee: wir schließen uns zu einem Verband Niederbayern / Oberpfalz zusammen
* Gebietsversammlung Niederbayern hat einer Zusammenlegung zugestimmt
* Meinungsbild: "wer könnte sich zum jetzigen Zeitpunkt vorstellen, einem gemeinsamen Gebietsverband Oberpfalz/Niederbayern zuzustimmen"? Einstimmig dafür

## 8. Bericht der Rechnungsprüfer/Kassenprüfer

* geprüft, alles in Ordnung

## 9. Aussprache/Entlastung des Vorstandes

* keine Aussprache
* Entlastung einstimmig angenommen, auch für die vorherige Amtszeit

## 10. Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstands betreffen

* keine

## 11. Festlegung der Größe des nächsten Vorstands

* die Versammlung entscheidet sich, keine Beisitzer zu wählen

## 12. Neuwahl des Vorstandes

### Wahl des Vorsitzenden

* Andreas Kramm kandidiert
* Frage: wie heißt du?
* Frage: hattest du schonmal ein Parteiamt inne? Ja, ich war auf Kreisebene schonmal "alles"
* Frage: was sind deine Ziele? Zusammenschluss, Ansprechpartner, Koordination Land / Bezirk
* Ergebnis: 10 abgegeben, 10 gültig und 10 ja
* nimmt die Wahl an

### Wahl des stellv. Vorsitzenden

* Franz Menacher kandidiert
* hatte noch kein Amt
* kandidiere in Cham
* will die Anzahl der Piraten im Bezirk erhöhen
* Frage: wie heißt du nochmal?
* Frage: kennst du unsere Tools: wenig, aber ich bin lernwillig
* Ergebnis: 8 abgegeben, 8 gültig und 8 ja
* nimmt die Wahl an

### Wahl des Schatzmeisters

* Andreas Hartl kandidiert in Abwesenheit
* war schonmal Schatzmeister uns
* tritt als Kandidat an
* Fragen gibts keine
* Ergebnis: 9 abgegeben, 9 gültig, 8 ja, 1 Enthaltung
* nimmt die Wahl an (telefonisch)

## 13. Wahl der Kassenprüfer

* wir brauchen 2 Kassenprüfer
* Steffen Heuer kandidiert
* ich war Schatzmeister
* Mario kandidiert
* ich kann das, habe das schon in Vereinen gemacht
* beide gewählt

## 14. Behandlung von Programm-, Satzungsänderungs- und sonstigen Anträge

* Sonstiger Antrag: Der Bezirksparteitag empfiehlt dem Bezirkvorstand Maßnahmen zu ergreifen, die zur Gründung eines gemeinsamen Gebietsverbands Oberpfalz/Niederbayern führen
* einstimmig angenommen

## 15. Sonstiges

* Herzlichen Glückwunsch!
* wir haben über die Fusion von KV geredet

## 16. Schließung

* geschlossen um 14:53

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