Umlaufbeschluss #4725

Themenbeauftragung - Netzpolitik

Added by Zoey Matthies over 2 years ago. Updated over 2 years ago.

Status:AngenommenStart date:03.06.2019
Priority:NormalDue date:04.06.2019
Assignee:-
Category:Beauftragungen
Abst. Vorsitzender:Ja Abst. Stellv. Schatzmeister:
Abst. Stellv. Vorsitzender:Ja Abst. PolGF:Nein
Abst. Generalsekretär:Ja Beschluss #:14/45
Abst. Schatzmeister:Ja

Description

Der Vorstand bestimmt Valentin Seipt als Themenbeauftragten für Netzpolitik.

History

#1 Updated by Zoey Matthies over 2 years ago

  • Due date set to 04.06.2019

#2 Updated by Anonymous over 2 years ago

  • Abst. Generalsekretär set to Ja

#3 Updated by Reinhold Deuter over 2 years ago

  • Abst. Stellv. Vorsitzender set to Ja

Nachdem Valentin direkt angesprochen worden ist sollte auch er den Termin wahrnehmen.
Meiner Meinunng nach kann er das Thema auch kompetent vertreten.
Deshalb sollten wir ihm auch die Beauftragung erteilen. Es klingt allemal besser wenn ein Themenbeauftragter etwas sagt, als wenn es nur ein einfacher Pirat macht. Habe ich auch schon als Themenbeauftragter Energie durch den LaVo bemerkt.
Auch der LaVo bestimmt die Themenbeauftragten per Beschluß. Die Abstimmung auf den LPTs sind nur Empfehlungen.

#4 Updated by Dorothea Beinlich over 2 years ago

  • Abst. Schatzmeister set to Ja

#5 Updated by Olaf Konstantin Krueger over 2 years ago

  • Abst. PolGF set to Nein

PE. Etwas Formal-Foo zum Procedere, nicht zur Person: Wie ich bereits im Vorfeld im Twitter-Vorstands-Chat ausgeführt habe, ist seit rund vier Jahren #ausgruenden bayernweit keine "En-passant-Ernennung" von "Themenbeauftragten" mehr erfolgt. Der damalige Landesvorstand Bayern hatte - aus leidvoller Erfahrung mit selbsternannten "Experten", verbreiteter "Titelhuberei" und renitenten Mitgliedern die Konsequenz gezogen, "Themenbeauftragte" fürderhin nur noch breitmöglichst von einem Parteitag wählen zu lassen. Dabei wird selbst die Wahl durch einen Parteitag aus Erfahrung mit "gekaperten" Parteitagen nur noch als "Empfehlung" an den Vorstand verstanden - seitdem ist allerdings jeder Vorstand den Empfehlungen des Parteitags gefolgt. Abfolge: Erst wählt ein Parteitag, dann beschließt der Vorstand. Ergo: Ein Parteitag stimmt ab über Aspiranten, die als Experten in einem Themenbereich für die Piratenpartei auftreten. Die Anwärter stellen sich der Mitgliederversammlung vor und können eingehend zu ihrer Motivation und den Spezialkenntnissen im besagten Themenbereich befragt werden. Erst wenn sie gewählt sind, dürfen sie als "Themenbeauftragte" im Einklang mit Programmatik und Positionen in der Öffentlichkeit für die Piratenpartei sprechen. Nach diesem Procedere ist nachvollziehbar, dass Beauftragte laut Geschäftsordnung für Oberbayern dann auch eine BayernIT-Adresse und Mitgliedsdaten zweckgebunden anfragen können. Das ist der Unterschied zu jenen, die eine Aufgabe "auf Zuruf" erledigen, etwa Plakate einsammeln. Auf Landesebene ist der Politische Geschäftsführer dann zuständig für die Themenbeauftragten, auf Bezirksebene (in Oberbayern) "pflegt" der Bezirksvorsitzende den Kontakt zu den Beauftragten. In den Landes- und Bezirksvorständen, in denen ich bislang Politischer Geschäftsführer war, war es in der Folge undenkbar, jemanden ohne Mitgliedervotum auf die Schnelle per Umlaufbeschluss zu ernennen, insbesondere mit der Begründung, dieser brauche für die Teilnahme an einer bestimmten Hörfunksendung mal einen klangvollen Titel. Notabene: Fragt die Presse nach einem Statement, sind grundsätzlich die von den Mitgliedern gewählten Vorstandsmitglieder qua Amt berufen, im Sinne der Programmatik und Positionen der PIRATEN für die Piratenpartei zu sprechen. Hat der Parteitag einen gesonderten Themenbeauftragten gewählt und der Vorstand ihn anerkannt, wird dieser Rede und Antwort stehen können; gibt es keinen Themenbeauftragten, wird keiner "aus dem Hut gezogen". Die Vorsitzenden und Generalsekretäre früherer Vorstände hätten dies aus Respekt vor den Mitgliedern, der Basis, schlicht nicht zugelassen. Im Übrigen hat zuletzt der Landesparteitag 2018.1 (abermals) klargestellt, dass eine Ämterkumulation im Sinne einer Kopplung von Vorstandsamt plus Themenbeauftragung auf der selben Ebene abgelehnt wird. Aus den vorgenannten Gründen sehe ich diesen Antrag kritisch und halte ihn für einen "Türöffner" für "Hinterzimmerpolitik"/"Seilschaften", um einmal zwei emotional besetzte Begriffe aus der Debatte VOR der Regelung aufzugreifen. Im Twitter-Vorstands-Chat hatte ich noch erklärt, ich enthalte mich hier der Stimme; nach neuerlicher Überlegung lehne ich den Antrag nun aus formalen Gründen ab - wie gesagt: ohne Ansehen der Person.

#6 Updated by Zoey Matthies over 2 years ago

Ich verstehe die Kritik, stimme ihr aber wie gesagt nicht zu. Basisdemokratie ist gut und wichtig, aber wenn der Bezirksparteitag dem Vorstand das vertrauen ausgesprochen hat (durch Wahl), dann sollte man uns auch vertrauen, dass wir vernünftige Leute für einen Job auswählen.

Auf Bundesebene funktioniert es auch nicht anders. Dort werden die Beauftragungen auch vom Vorstand vergeben und solange wir keinen BEO haben, halte ich es für schwierig solche Dinge nur von der Basis bestimmen zu lassen. Das nimmt uns die nötige flexibilität. Immerhin müssten wir sonst 9 Monate warten um das Thema umzusetzen.

#7 Updated by Anonymous over 2 years ago

  • Status changed from Neu to Angenommen
  • % Done changed from 0 to 100
  • Beschluss # set to 20/45

#8 Updated by Anonymous over 2 years ago

  • Beschluss # changed from 20/45 to 14/45

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