Umlaufbeschluss #4725
Themenbeauftragung - Netzpolitik
Status: | Angenommen | Beginn: | 03.06.2019 |
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Priorität: | Normal | Enddatum: | 04.06.2019 |
Zugewiesen an: | - | ||
Kategorie: | Beauftragungen | ||
Abst. Vorsitzender: | Ja | Abst. Stellv. Schatzmeister: | |
Abst. Stellv. Vorsitzender: | Ja | Abst. PolGF: | Nein |
Abst. Generalsekretär: | Ja | Beschluss #: | 14/45 |
Abst. Schatzmeister: | Ja |
Beschreibung
Der Vorstand bestimmt Valentin Seipt als Themenbeauftragten für Netzpolitik.
Historie
#1 Von Zoey Matthies vor fast 6 Jahren aktualisiert
- Enddatum wurde auf 04.06.2019 gesetzt
#2 Von Anonym vor fast 6 Jahren aktualisiert
- Abst. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
#3 Von Reinhold Deuter vor fast 6 Jahren aktualisiert
- Abst. Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
Nachdem Valentin direkt angesprochen worden ist sollte auch er den Termin wahrnehmen.
Meiner Meinunng nach kann er das Thema auch kompetent vertreten.
Deshalb sollten wir ihm auch die Beauftragung erteilen. Es klingt allemal besser wenn ein Themenbeauftragter etwas sagt, als wenn es nur ein einfacher Pirat macht. Habe ich auch schon als Themenbeauftragter Energie durch den LaVo bemerkt.
Auch der LaVo bestimmt die Themenbeauftragten per Beschluß. Die Abstimmung auf den LPTs sind nur Empfehlungen.
#4 Von Dorothea Beinlich vor fast 6 Jahren aktualisiert
- Abst. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
#5 Von Olaf Konstantin Krueger vor fast 6 Jahren aktualisiert
- Abst. PolGF wurde auf Nein gesetzt
PE. Etwas Formal-Foo zum Procedere, nicht zur Person: Wie ich bereits im Vorfeld im Twitter-Vorstands-Chat ausgeführt habe, ist seit rund vier Jahren #ausgruenden bayernweit keine "En-passant-Ernennung" von "Themenbeauftragten" mehr erfolgt. Der damalige Landesvorstand Bayern hatte - aus leidvoller Erfahrung mit selbsternannten "Experten", verbreiteter "Titelhuberei" und renitenten Mitgliedern die Konsequenz gezogen, "Themenbeauftragte" fürderhin nur noch breitmöglichst von einem Parteitag wählen zu lassen. Dabei wird selbst die Wahl durch einen Parteitag aus Erfahrung mit "gekaperten" Parteitagen nur noch als "Empfehlung" an den Vorstand verstanden - seitdem ist allerdings jeder Vorstand den Empfehlungen des Parteitags gefolgt. Abfolge: Erst wählt ein Parteitag, dann beschließt der Vorstand. Ergo: Ein Parteitag stimmt ab über Aspiranten, die als Experten in einem Themenbereich für die Piratenpartei auftreten. Die Anwärter stellen sich der Mitgliederversammlung vor und können eingehend zu ihrer Motivation und den Spezialkenntnissen im besagten Themenbereich befragt werden. Erst wenn sie gewählt sind, dürfen sie als "Themenbeauftragte" im Einklang mit Programmatik und Positionen in der Öffentlichkeit für die Piratenpartei sprechen. Nach diesem Procedere ist nachvollziehbar, dass Beauftragte laut Geschäftsordnung für Oberbayern dann auch eine BayernIT-Adresse und Mitgliedsdaten zweckgebunden anfragen können. Das ist der Unterschied zu jenen, die eine Aufgabe "auf Zuruf" erledigen, etwa Plakate einsammeln. Auf Landesebene ist der Politische Geschäftsführer dann zuständig für die Themenbeauftragten, auf Bezirksebene (in Oberbayern) "pflegt" der Bezirksvorsitzende den Kontakt zu den Beauftragten. In den Landes- und Bezirksvorständen, in denen ich bislang Politischer Geschäftsführer war, war es in der Folge undenkbar, jemanden ohne Mitgliedervotum auf die Schnelle per Umlaufbeschluss zu ernennen, insbesondere mit der Begründung, dieser brauche für die Teilnahme an einer bestimmten Hörfunksendung mal einen klangvollen Titel. Notabene: Fragt die Presse nach einem Statement, sind grundsätzlich die von den Mitgliedern gewählten Vorstandsmitglieder qua Amt berufen, im Sinne der Programmatik und Positionen der PIRATEN für die Piratenpartei zu sprechen. Hat der Parteitag einen gesonderten Themenbeauftragten gewählt und der Vorstand ihn anerkannt, wird dieser Rede und Antwort stehen können; gibt es keinen Themenbeauftragten, wird keiner "aus dem Hut gezogen". Die Vorsitzenden und Generalsekretäre früherer Vorstände hätten dies aus Respekt vor den Mitgliedern, der Basis, schlicht nicht zugelassen. Im Übrigen hat zuletzt der Landesparteitag 2018.1 (abermals) klargestellt, dass eine Ämterkumulation im Sinne einer Kopplung von Vorstandsamt plus Themenbeauftragung auf der selben Ebene abgelehnt wird. Aus den vorgenannten Gründen sehe ich diesen Antrag kritisch und halte ihn für einen "Türöffner" für "Hinterzimmerpolitik"/"Seilschaften", um einmal zwei emotional besetzte Begriffe aus der Debatte VOR der Regelung aufzugreifen. Im Twitter-Vorstands-Chat hatte ich noch erklärt, ich enthalte mich hier der Stimme; nach neuerlicher Überlegung lehne ich den Antrag nun aus formalen Gründen ab - wie gesagt: ohne Ansehen der Person.
#6 Von Zoey Matthies vor fast 6 Jahren aktualisiert
Ich verstehe die Kritik, stimme ihr aber wie gesagt nicht zu. Basisdemokratie ist gut und wichtig, aber wenn der Bezirksparteitag dem Vorstand das vertrauen ausgesprochen hat (durch Wahl), dann sollte man uns auch vertrauen, dass wir vernünftige Leute für einen Job auswählen.
Auf Bundesebene funktioniert es auch nicht anders. Dort werden die Beauftragungen auch vom Vorstand vergeben und solange wir keinen BEO haben, halte ich es für schwierig solche Dinge nur von der Basis bestimmen zu lassen. Das nimmt uns die nötige flexibilität. Immerhin müssten wir sonst 9 Monate warten um das Thema umzusetzen.
#7 Von Anonym vor fast 6 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Neu zu Angenommen geändert
- % erledigt wurde von 0 zu 100 geändert
- Beschluss # wurde auf 20/45 gesetzt
#8 Von Anonym vor fast 6 Jahren aktualisiert
- Beschluss # wurde von 20/45 zu 14/45 geändert