Landesvorstand » 2016-17: 11. LaVo

Ich bitte um Abstimmung ddes nachfolgenden Antrags, den wir in der letzten Sitzung
wegen fehlender Beschlussfassung nicht beschliessen konnten

Hallo liever LaVo,

damit das mal offiziellen Charakter bekommt, hab ich das als Antrag
formuliert:

Der Landesvorstand moege beschliessen:
1. Der Landesvorstand prueft, ob eine Teilnahme an der LTW 2018 als
Teil einer Waehlergemeinschaft fuer Mitglieder der Piratenpartei Bayern
rechtlich moeglich ist.
2. Der Landesvorstand fuehrt Sondierungsgespraeche mit Parteien wie den
Linken, OeDP, mut, PARTEI wegen einer Mitwirkung an einer potentiellen
Gruendung einer Waehlergemeinschaft zur Teilnahme an der Landtagswahl
2018 ein.
3. Der Landesvorstand setzt sich dafuer ein, diese Waehlergemeinschaft
zu gruenden.
4. Der Landesvorstand stellt einen Antrag an den Landesparteitag,
dieses Vorgehen zu unterstuetzen.
Die vier Punkte bauen natuerlich aufeinander auf, d.h. bedingen sich
gegenseitig.

Begruendung:

Das hatten wir ja kuerzlich erst besprochen, man sollte den Waehlern,
die mit der CSU unzufrieden sind, eine vernuenftige und waehlbare
Alternative anbieten. Und zusammen mit anderen Parteien ist die Chance
wesentlich groesser, hier auch was zu erreichen.
Der Nachteil fuer uns waere halt, dass wir wieder Unterschriften
sammeln muessten (aber wenigstens sind wir da nicht alleine).

Es waere auch denkbar, zur Landtagswahl ueber diese
Waehlergemeinschaft, und zu den Bezirkstagen mit einer eigenen Liste
anzutreten.

Ich weiss nicht, ob Punkt vier des Antrags wirklich notwendig ist,
aber besser ist es vermutlich, und das Thema sollte auf jeden Fall auf
dem LPT besprochen werden.

Gruss,
Guenther

Günther Meyer - Stellvertretender Vorsitzender
Piratenpartei Deutschland Kreisverband München
Schopenhauerstr. 71, 80807 München
https://muenchen.piratenpartei-bayern.de/