Oberpfalz » Bezirksvorstand

Gut, Anhang funktioniert aus welchem Grund auch immer nicht; daher plain Text.

Ahoi [Name / Pirat]

wir bedanken uns für Dein gezeigtes Verständnis besonders in den letzten Wochen.

Natürlich hast Du Dich schon gefragt, ob der Bezirksvorstand Oberpfalz nicht mal langsam zu
einem Parteitag einladen möchte.
Doch, wollen wir, nur wenig treibt uns seit einiger Zeit mehr um.

Die Sorge um die Gesundheit unserer Mitglieder hat dies bislang jedoch unmöglich gemacht.
Wir hatten gehofft, durch den Bundesparteitag etwas über ein mögliches Konzept zu lernen und damit zwei Wochen verstreichen lassen, in denen es rechtlich noch möglich gewesen wäre.

Wie Du zweifellos weißt, sind seit Anfang November strenge Regeln in Kraft getreten, die eine Versammlung selbst für eine Überschaubare Gruppe wie die Piraten Oberpfalz verbietet.
Nun ist es also offiziell, dass sich daran auch bis ins neue Jahr nichts ändern wird.

Daher möchten wir nun die Karten auf den Tisch legen.
Der Vorstand der Piraten Oberpfalz wird die Geschäfte bis zum 31.12.2020 kommissarisch weiterführen und ab dem 1.1.2020 nur noch darauf hinarbeiten einen Bezirksparteitag zu organisieren.

Das kommt sicher nicht für alle überraschend, aber wir wollen natürlich etwas Transparenz herstellen. Zunächst einmal das Offensichtliche: Unser Vorstand besteht aus dem rechtlichen Minimum von drei Personen, von diesen drei Personen wird zum Ende des Jahres eine die Piratenpartei verlassen. Unsere Satzung Paragraph 9a sagt dazu „Die Amtszeit endet durch Austritt, Rücktritt, Abberufung durch den Parteitag oder mit Wahl eines neuen Vorstandes.“
Unserer Satzung nach sind wir damit handlungsunfähig „Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn er aus weniger als 3 Mitgliedern besteht...“ Sofern uns der Landesvorstand nicht als handlungsunfähig einstuft, da wir noch einen Schatzmeister haben, würden wir versuchen noch den oben erwähnten Bezirksparteitag zu organisieren. Es gibt ein entsprechendes Urteil, dass die Handlungsunfähigkeit nicht automatisch eintritt. Wir werden dem LV hier keine Steine in den Weg legen, sofern dieser uns aber lässt, auch keine zusätzliche Arbeit mit der Organisation des Bezirksparteitags machen.

Wenn Du beim letzten Parteitag dabei warst, dann ist Dir bewusst, dass wir nur unter viel Zugeständnissen und Kompromissen überhaupt einen Vorstand zusammenstellen konnten.
Daran hat sich seit dem nichts geändert. Unsere Versuche Interessierte zu finden, sind gescheitert, es scheidet also aus kommissarisch nachzubesetzen.

Wir wurden vom letzten Parteitag aufgefordert, zwei Bezirke, von denen es einen nicht mehr parteipolitisch gibt zusammenzuführen. Der Hauptgrund für die geplante Vereinigung war Personalmangel. Da bei uns mindestens 2 wegfallen und nicht nachbesetzt werden können, müssten folglich mindestens zwei Personen aus Niederbayern stammen, selbst wenn, was keiner von uns tut, wir einem Gremium von 3 Personen diese große Aufgabe zumuten wollten. Kurz, aufgrund von Personalmangel ist dieser Zusammenschluss zumindest für diesen Vorstand vom Tisch.

Wie geht es weiter?
Sofern wir nicht vom LV für Handlungsunfähig erklärt werden, bleiben Schatzmeister und 1V kommissarisch bis zum 31.03.2021 im Amt. Bis zu diesem Datum hoffen wir einen Bezirksparteitag einberufen zu können. Scheitert dies coronabedingt, macht auch weiteres Warten keinen Sinn. In diesem Fall liegt es nach unserem Rücktritt beim Landesverband, sobald das gesundheitlich und rechtlich möglich ist, zu einem Bezirksparteitag laden.
Auf diesem Parteitag werden dann auch die Anwesenden über Entlastung des bisherigen Vorstandes zu entscheiden haben. Wir möchten empfehlen, in der Tagesordnung zu dieser Einladung die Auflösung des Bezirks als Tagesordnungspunkt zu nennen, da wir nicht davon ausgehen, dass die Mindestanzahl für einen neuen Vorstand zusammenkommt.

Was wir uns wünschen:
Das Prinzip der Kreisverbände und Bezirksverbände wurde unserer Überzeugung nach, von der piratischen Realität eingeholt. Die Oberpfalz hat mit Beauftragung von Einzelpiraten ohne Mandat für einen bestimmten Bereich gute Erfahrungen gemacht. Wir denken, dieses Prinzip ist landestauglich. Ganz ohne bürokratische Zwänge, können sich dann Piraten beim Landesvorstand melden und gegebenenfalls von diesem für Ihre unmittelbare Umgebung oder sogar nur für ein Thema der unmittelbaren Umgebung beauftragt werden. Mit einer Kontaktmailadresse, einem gewissen Budget und einem Handlungsspielraum.
Einige wenige dieser Beauftragten könnten sich bei der nächsten Wahl für den Landesvorstand als Beisitzer anbieten und somit den LV up to date halten, selber informiert bleiben und das Tagesgeschäft unterstützen ohne zu viele Opfer außerhalb ihres gewählten piratischen Themas zu bringen.

Kommt bei Fragen gerne per email auf uns zu, die Vorstandsemailadresse (im CC) wird bis auf weiteres betreut.

Immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel,

Euer Vorstand der Piraten Bezirk Oberpfalz

in Auftrag

Andreas Kramm