Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 13.04.2015¶
Ort, Datum und Zeit der Sitzung¶
- Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
- Beginn: 20:30 Uhr
- Ende: 22:00 Uhr
Anwesende¶
Anwesende Vorstände¶
- Vorsitzender: Steffen Heuer
- Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel
- Schatzmeister: Andreas Hartl
Pol. Geschäftsführer: Sebastian Schwarzweller?Generalsekretär: Christian Kwasnyentschuldigt
Beauftragte¶
- keine
Gäste¶
- 5
Prokoll und Sitzungsleitung¶
- Protokoll schreibt heute: Tobias
- Sitzungsleiter ist heute: Steffen
- Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Tobias
Tagesordnung¶
Aktivitäten Vorstände¶
Vorsitzender (Steffen Heuer)¶
- 02.04. LaVoSi
- 06.04. Bezirksvorständemumble/LV-Kampagnenmumble
- 09.04. Attac/Sekors Vortrag Datenschutz
- Orgafoo StopTTIP REG; PMs, Reiseverordnungsmumble, Inhaltliche Zuarbeit LV;
Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)¶
- 06.04. Bezirksvorständemumble/LV-Kampagnenmumble
- Website-Umzug Cham/Weiden
Schatzmeister (Andreas Hartl)¶
- Datenaufbereitung
Politischer Geschäftsführer (Sebastian Schwarzweller)¶
- nicht da
Generalsekretär (Christian Kwasny)¶
- nicht da
Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise¶
AM/AS¶
- ruhig
CHA¶
- Samstag - Stammtisch; keine Gäste; nächstes Mal einladen
NM¶
- tun Dinge; Buchungsdaten liegen vor
R¶
- 09.04. Sekor als Vortragsgast im Plenum von Attac Regensburg (Raum war voll)
- Termine:
- 18.04. StopTTIP-Demo!
- 23.04. Welttag des Buches - Verteilaktion
SAD¶
- Freifunk läuft
- STOP-TTIP-Stand 18.4
TIR¶
- unbekannt
WEN/NEW¶
- s. ML wollen Website [[http://www.piraten-wen.de/]] / http://piraten-weiden.de http://piraten-weiden.de auf Bezirkswebsite umleiten (Impressum veraltet)
Aktuelle Kennzahlen¶
<!-- Finanzen, Mitgliederzahlen, usw.) -->
* Kontostand:20.671,78 EUR
*
* davon frei verfügbar:
* Barkasse:180 Eur
Nächstes Präsenztreffen¶
- wir waren bisher in Regensburg, Cham, Regensburg und nun wollen wir nach?
- Themen: Kampagne, Zukunft
- Schwandorf? - z.B. Cafe Dali in Nabburg
- Zeitraum: so in 1.5 Monaten: Verantw.: Steffen - plant das in Rücksprache mit Chris
Website-Umzug¶
- "Portalseite" für Cham mit Termin- und Newslinks
- Menü auf der Hauptsptseite mit Kreise / Städte
- Zuständig Amberg: EscaP hat keine Zugang; vielleicht weiß Dominik es?
Anträge¶
#1759: Änderung der Reisekostenregelung¶
- Antragsteller: Steffen Heuer, Andreas Hartl
- Antrag eingegangen am 13.04.2015
Antrag¶
Die Reisekostenordnung, beschlossen am 22.12.2014, soll wie folgt geändert werden:
In Abschnitt E. 1. werden die Punkte b) und c) wie folgt ersetzt:
b) Bei Benutzung eines PKW gilt: Die Erstattung beträgt 0,30 EUR pro gefahrenem Kilometer. Zum Nachweis ist auf Anforderung durch den Schatzmeister eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Kilometer vorzulegen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 EUR pro gefahrenem Kilometer erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
Begründung¶
Geänderte Bestimmungen ab 1.1.15, siehe http://www.bitsammelwanne.de/piraten/20141024-bmf.pdf
Abstimmung¶
- Steffen: ja
- Tobias: ja
- Andreas: ja
- Sebastian:/
- Christian:/
#1739: Reisekostenuebernahme Marienbad f. Tina¶
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1739
- Antragssteller: Tina Lorenz
- Antrag eingegangen am: 06.04.2015
Antrag¶
Reisekostenübernahme für Tina Lorenz fuer die Piratecon in Marienbad vom 15-17. Mai 2015 in Höhe von 201,10€.
Begründung¶
06.04. Anfrage an Tina bzgl. der zu erwartenden Höhe der Kosten gesendet
Tina: Reise mit der Bahn (BC50) plus 1 Uebernachtung im Konferenzhotel ist zusammen 201,10 Euro.
Tina: Ich habe auch einen Vortrag eingereicht (Details siehe unten), damit waeren dann auch
die Oberpfaelzer Piraten sichtbar und vertreten.
Lasst mich wissen, was ihr noch von mir braucht, um den Antrag, der
jetzt hier in der Form recht formlos ist, entscheiden zu koennen.
LG Tina
Vortragseinreichung: Local Self-Government in Bavaria: Pitfalls and
Challenges
For the past year, Tina Lorenz has been part of a "rainbow coalition"
that governs the Bavarian city of Regensburg. She will talk about the
challenges that arise between day-to-day administration and political
goals, about her plans for the community and she will share anecdotes
about her first year in local government.
Tina Lorenz was elected by local Pirates to run for mayor in the city of
Regensburg, Bavaria in Spring 2014. Since then, she's been a member of a
large "rainbow coalition" in the Regensburg city council, trying to do
less harm than the others.
Diskussion¶
- Andreas schlägt vor den Antrag außerhalb der RKO zu behandeln: Zustimmung ok.
Abstimmung¶
- Steffen: ja
- Tobias: ja
- Andreas: ja
- Sebastian:/
- Christian:/
####1758: Neue Flyer von Abgefrackt
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1758
- Antragssteller: Steffen Heuer
- Antrag eingegangen am: 12.04.2015
- Umsetzungsverantwortlich: Steffen Heuer
Antrag¶
Der Vorstand BzV Opf. möge beschließen, 1000 Abgefrackt-Flyer zu erwerben. Kosten: 81,71 EUR
Begründung¶
Wir brauchen für die Aktion am 18.04. (TTIP-Demo) neue Flyer. Es wurden von der BI neue erstellt (8seitig) - mit Verweis auf Aarhus!!1!11
Der Vorstand von REG stimmt zu, dass wir Bedarf haben.
Diskussion¶
Kein Bedarf.
Abstimmung¶
- Steffen: ja
- Tobias: ja
- Andreas: ja
- Sebastian:/
- Christian:/
Umlaufbeschlüsse¶
- keine
Sonstiges¶
- Breitbandversorgung im Bezirk - haben wir jemanden, der sich damit befasst? - unbekannt
- BzV-Website: was wollen wir als neuen Beitrag drauftun? Was vom Land? (zwinker: https://piratenpartei-bayern.de/2015/04/02/openantrag-unsere-antragsplattform-im-internet/ ) - Positiv.
- Unterstützung durch Bezirk? Empfehlung an LV? Aufruf zur Unterstützung durch Einzelpersonen? Bezirksthema? [[http://www.asylrechtsverschaerfung-stoppen.de/?page\_id=295&PageSpeed=noscript]] ; Hintergrund: http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/scharfe_kritik_an_gesetzentwurf_zu_bleiberechts_und_aufenthaltsbeendigung/ http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/scharfe_kritik_an_gesetzentwurf_zu_bleiberechts_und_aufenthaltsbeendigung/
Termine¶
- 18.04. StopTTIP Weiden / Schwandorf / Regensburg - Stand
- Pressegespräch "BI keinen Drohnen in der Oberpfalz" am 15.04.2015 14 Uhr in Hohenfels - Interessenten bitte melden
- BI Drohne 09.05.2015 -Friedensmarsch- Interessenten bitte melden!
Nächstes Treffen¶
- Nächste Vorstandssitzung in 2 Wochen
- Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
- Datum: 27.4.15
- Zeit: 20:30