Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 28.02.2016

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Anwesende

Anwesende Vorstände

Beauftragte

Gäste

Prokoll und Sitzungsleitung

Tagesordnung

Aktivitäten Vorstände

Vorsitzender (Thoralf Will)

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)

Schatzmeister (Steffen Heuer)

Politischer Geschäftsführer (Katharina Graßler)

Generalsekretär (Benedikt Pirk)

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise

AM/AS

CHA

NM

R

SAD

TIR

WEN/NEW

Aktuelle Kennzahlen

$Titel des 1. Tagesordnungspunkts

$Titel des 2. Tagesordnungspunkts

Anträge

#2270: Übernahme der Reisekostenordnung des LV BY

Antrag

Der Vorstand möge beschließen:
"Der BzV Oberpfalz ersetzt die eigene Reisekostenordnung für alle Vorgänge ab Beschlussdatum durch die jeweils gültige Reisekostenordnung des LV BY und publiziert diese angemessen."
"Das vom LV bereitgestellte Standardfomular [1] wird angemessen publiziert und lediglich zuvor mit Kontaktdaten des BzV angepasst."
[1] http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/16/Reisekostenformular_LV_BY_ab_1.1.2016.pdf

Begründung

Diskussion

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Abstimmung

<!-- bitte nur: ja | nein | Enthaltung -->
* Thoralf: ja
* Tobias: Enthaltung
* Steffen: ja
* Kath: ja
* Benny:ja

#2271: Änderung #1532: Reisekostenerstattung für Sammelbeförderung

Antrag

Der Vorstand möge beschließen:
"#1532: Reisekostenerstattung für Sammelbeförderung" wird wie vorgeschlagen geändert
ALT:
Reisekostenerstattung für Sammelbeförderung
Der Vorstand möge beschließen, dass Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Oberpfalz, die im Rahmen der Sammelbeförderung zu Parteitagen oder sonstigen in unserem Interesse liegenden Veranstaltungen entstehen, gemäß der Reisekostenordnung der PIRATEN Oberpfalz erstattet werden.
Die Erstattung nach diesem Beschluss unterliegt dem jeweils gültigen Budget für Reisekostenerstattungen.
NEU:
Reisekostenerstattung für Sammel- oder Einzelbeförderung
Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Oberpfalz, die im Rahmen der Sammel- oder Einzelbeförderung zu sonstigen in unserem Interesse liegenden Veranstaltungen entstehen, werden gemäß der Reisekostenordnung der PIRATEN Oberpfalz erstattet. Zweck der Reise, Identität der Reisenden, nichtsäumige Piraten und Höhe der Beförderungskosten sind spätestens drei Tage vor Antritt der Fahrt als Antrag an den Vorstand des Bezirksverbands einzureichen und nach positivem Beschluss genehmigt. Die Erstattung nach diesem Beschluss unterliegt dem jeweils gültigen Budget für Reisekostenerstattungen, so dieses besteht.

Begründung

Diskussion

Abstimmung

<!-- bitte nur: ja | nein | Enthaltung -->
* Thoralf: ja
* Tobias: Enthaltung
* Steffen: ja
* Kath: ja
* Benny: ja

#2272: Reisekostenbudget BzV Oberpfalz

Antrag

Der Vorstand möge beschließen:
"Für alle Anträge auf Erstattung gemäß der Reisekostenordnung des Bezirksverbands der Piratenpartei Oberpfalz, wird pro Quartal ein Budget in Höhe von 1000 EUR festgelegt. Dieses wird prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die prozentuale Aufteilung."
Folgen bei Annahme:
Die Publikation des Reisekostenbudget-Textes erfolgt ergänzend zur RKO auf Seiten und in Archiven der Gliederung.
Bedingung für Gültigkeit des Antrags:
Der Beschluss ist nicht zu fassen und nicht abzustimmen, sollte die RKO des BzV von 2014 weiterhin gelten.

Begründung

Begründung:
''Mit Übernahme der RKO des LV entfiele der Posten Budget der bisherigen RKO - hiermit wird dieses Budget wieder installiert.''
''*Seit Aufstellung haben wir keine schlechten Erfahrungen damit gemacht, Kosten sind *weiterhin'' per se gedeckelt.
* Gefördert haben wir 2015 Demoteilnahme gegen rechten Unfug in Passau
* mit dem Budget können wir intern gut werben und mobilisieren

Diskussion

Antrag auf Übernahme der RKO des LV beschlossen, deswegen ist Bedingung erfüllt.

Abstimmung

<!-- bitte nur: ja | nein | Enthaltung -->
* Thoralf: ja
* Tobias: Enthaltung
* Steffen: ja
* Kath: ja
* Benny: ja

Umlaufbeschlüsse

<!-- nur Link einfügen, Nachfragen in der Sitzung unter den Link -->
* Antrags-Link: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/

Sonstiges

Nächstes Treffen