Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 16.12.2015

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 22:00 Uhr

Anwesende

Anwesende Vorstände

  • Vorsitzender: Thoralf Will (Thoralf)
  • Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel (Tobias)
  • Schatzmeister: Steffen Heuer (Steffen)
  • Pol. Geschäftsführer: Katharina Graßler (Kath)
  • Generalsekretär: Benedikt Pirk (Benny)

Beauftragte

  • keine

Gäste

  • NetterPC

Prokoll und Sitzungsleitung

  • Protokoll schreibt heute:Tobias
  • Sitzungsleiter ist heute: Thoralf
  • Verantwortlicher für die Aufnahme ist heute: Tobias

Tagesordnung

  • Genehmigung Protokoll letzte Sitzung
  • Anträge zur Sitzung (vorgezogen, da Kath nur wenig Zeit hat)
  • Aktivitäten der Vorstände
  • Aktivitäten der Beauftragten und Kreise
  • Kennzahlen
  • Ausschreibung von Beauftragungen
  • Unmlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
  • Termine
  • Sonstiges
  • nächstes Treffen

Aktivitäten Vorstände

Vorsitzender (Thoralf Will)

  • Vorstandsklausur
  • cleanup Redmine
  • Klärung Zustand KV Amberg
  • Bezirksvorständemumble
  • Stammtisch SAD

Stellv. Vorsitzender (Tobias Stenzel)

  • War bei: Vorstandsklausur, BzPT Mittelfranken, BzVo-Mumble
  • Adminrechte auf der Website Amberg bekommen -> Umzug folgt
  • Arbeiten an Oberpfalz-Website
    • Aktualisierungen
    • 400MB angefordert, damit auch die Daten der Untergliederungen Platz haben

Schatzmeister (Steffen Heuer)

  • Einweisung mit praktischer Übung in die Schatzmeisterei - danke NetterPC!!!
  • Buchungen, Begleichung offener Verbindl., Kontakt Bz-SMs, Besuch Stammtisch SAD
  • BzVor + Verw.-Mumble, LaVoSi, VoSi Klausur, Anträge an LV/BzV

Politischer Geschäftsführer (Katharina Graßler)

  • Vorstandsklausur
  • Social Media
  • Stammtisch SAD

Generalsekretär (Benedikt Pirk)

  • Vorstandsklausur
  • BzVo-Mumble
  • LaVo-Sitzungen
  • Verwaltungsmumble Land, Bezirk und Bund
  • Mitgliederverwaltung
  • Tagesgeschäft

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise

AM/AS

CHA

NM

  • Tut Dinge, hat Zuwendung des Bezirks für coole Aktion erhalten

R

  • Glühwein und so
  • Freihafen 18.12. 19:00 Plan9
  • KPT mit Vorstandswahl 19.12. 11:00 RESI

SAD

  • Freifunk, KPT müsste anstehen
  • Stammtisch 17.12. 19:00 - Scarnet fährt hin

TIR

WEN/NEW

Aktuelle Kennzahlen

  • Kontostand: EUR 22.731,80
  • Barkasse: EUR 109,68

  • Guthaben KV REG BzV-Konto: EUR 441.00

  • Guthaben KV AM/AS BzV-Konto: EUR 1.648,05 (Stand 23.12.2014)

  • Verbindlichkeiten gegenüber anderen Gliederungen:

    • Null.
  • Verbindlichkeiten andere Gliederungen:

    • KV REG - Darlehen: EUR xxxx.xx
    • LV 2014 EUR 110.00
    • LV 2015 EUR 660.00

Das Thema wurde nun an den LV SM eskaliert.

  • Buchungsversand an LV für November: 05.12.2015

  • Mitglieder

    • gesamt: 240
    • Stimmberechtigt: 96

Ausschreibung von Beauftragungen

  • BI Drohnen
  • BI abgefrackt
  • Gebietsbeauftragungen

    • TIR
    • WEN/NEW
    • CHA
    • AM/AS
  • Umsetzungsverantwortliche: Thoralf, Kath

Anträge

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2133

#2133: Kontozugriff und Vollmacht Konto BzV Oberpfalz Piratenpartei

  • Antragssteller: Steffen Heuer
  • Antrag eingegangen am: 14.12.2015

Antrag

Part A)
Der Vorstand des Bezirksverbands der Piratenpartei Oberpfalz beschließt, dass dem Schatzmeister Steffen Heuer die Vollmacht erteilt ist, alle Änderungen, Aktualisierungen, Rechtsgeschäfte und Transaktionen gegenüber der Sparkasse Regensburg alleinig während der Dauer seiner Amtszeit ab dem 01.12.2015 vorzunehmen.

Er ist selbst die Kontaktperson der Sparkasse.

Part B)
Der Vorstand beschließt weiterhin, dass der Vorsitzende, Thoralf Will, den Schatzmeister Steffen Heuer bei festgestellter Verhinderung in jeglicher Form alleinig mit der oben geschilderten Vollmacht vertritt.

Die Vertretung und Vollmacht wird nur mit gesondertem Beschluss des Vorstands festgestellt und wirksam.

Part C)
Der Vorsitzende, Thoralf Will, erhält Online-Zugriff auf das Konto für die Kontrolle der Finanzen.

Part D)
Die Ausfertigung des Beschlusses erfolgt online und ''schriftlich / auf Totholz'', unterzeichnet von allen Vorstandsmitgliedern für die Akten des Schatzmeisters und des Vorsitzenden, also doppelt ausgeführt.

Begründung

Die Daten bei der Sparkasse sind veraltet und müssen aktualisiert werden. Es ist nicht sinnvoll, wenn der gesamte Vorstand dort antanzen muss, daher macht der Schatzmeister das.

Die Regelung in der Geschäftsordnung ist nicht explizit genug, daher wird der Beschluss benötigt.

Appendix:
Aus „Geschäftsordnung des Bezirksverbands Oberpfalz“, beschlossen am 18.11.2015 auf der konstituierenden Sitzung:
Weblink: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_Vorstands
§2 Nummer 3:
„Steffen Heuer: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen. Er koordiniert Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten BzV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der Untergliederungen und zum Landesverband.[…]“

Diskussion

allgemeine Zustimmung

Abstimmung

  • Thoralf: ja
  • Tobias: ja
  • Steffen: ja
  • Kath: ja
  • Benny: ja

Feststellung Handlungsunfähigkeit Kreisvorstand Amberg-Sulzbach

  • Vorstand ist handlungsunfähig
  • das Vorstandsgeschäft liegt kommissarisch nun beim BzV Oberpfalz
  • außerordentlicher KPT wird abgehalten
    • Umfrage zum Termin unter den Mitgliedern wird per Mail an Mitglieder verschickt
      • Anfang Januar
    • Kath kümmert sich, Unterstützung von Andreas vor Ort (muss noch bis Februar warten)

Umlaufbeschlüsse

Umlauf Unterstützung GS Mittelfranken mit verbliebenen Mitteln Fördertopf 2015
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2157

Reisekosten BzPT OBB
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2135

Termine

  • KPT Regensburg am 19.12. um 11 Uhr (Vorstandsneuwahl, Programm)

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Nächste Vorstandssitzung in 4 Wochen
  • Ort: Mumble-Raum Oberpfalz->Vorstandssitzung
  • Datum: 20.01.2016
  • Zeit: 20:30

Vorankündigung Weitere Termine (vorläufig):
* 24.02.2016 (wird möglicherweise durch Präsenzsitzung in Amberg ersetzt)
* 23.03.2016

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