Antrag(Parteitag) #2496
Von Tobias Stenzel vor fast 9 Jahren aktualisiert
#### Antrag
*Antrag:*
a) Der Bezirksparteitag des BzV Oberpfalz der Piratenpartei möge
beschließen, *jeweils 15%*seines Geldvermögens vom 31.12.15 und 31.12.16
in das gemeinsame Wahlkampfbudget des LV Bayerns für die Bundestagswahl
2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen und alsbald nach
Feststellung der Summe zu überweisen.
*oder* oder
b) Der Bezirksparteitag des BzV Oberpfalz der Piratenpartei möge
beschließen, *jeweils 20%* seines 20%*seines Geldvermögens vom 31.12.15 und
31.12.16 in das gemeinsame Wahlkampfbudget des LV Bayerns für die
Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen und alsbald
nach Feststellung der Summe zu überweisen.
#### Begründung
Das *Begründung:
*
*Das Wahlkampfteam des LV freut sich über jede Zuarbeit!
*
Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit
mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für
bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.)
genutzt werden. Ein durch die Bezirke organisierter WK hat sich in der
Vergangenheit als ineffektiv erwiesen, da auf der einen Seite Dinge
parallel geschahen und dies Kräfte band, auf der anderen Seite ist die
personelle Decke für den Wahlkampf absehbar geschmälert.
Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die
Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen.
Dieses Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in
Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern
liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs.
Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt
werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. So
wird eine überregionale Planung für den Wahlkampf 2017 + 2018 möglich.
Nicht abgerufene Mittel aus dem Wahlkampftopf werden ins nächste
Wahljahr übernommen und nach dem Wahljahr 2018 werden die noch
vorhandenen Mittel, so das Agreement, nach dem Einnahmeschlüssel wieder
aufgeteilt/ausbezahlt.
Der regelmäßige Bericht des Schatzmeisters im LV weist aus, dass die
Planungssicherheit mit 20% steigt und diese 20% sehr erwünscht sind.
Dieser Betrag wird seitens des LaVo empfohlen.
BzV Schwaben und seine Untergliederungen haben 15% beschlossen. BzV
Unterfranken hat den Antrag für 2015 angenommen. Mittelfranken und
Oberbayern sind am Thema dran.
Für BzV OPF bedeutet dies in Zahlen:
31.12.2015 Kontostand: 23.636,72 EUR Barkasse: 109.68 EUR Gesamtbetrag:
23746,40
Zahlbetrag v. 2015 (15%): 3561,96 EUR
Zahlbetrag v. 2016 (15%): ~3000 EUR (Prognose bei Kontostand 20.000 EUR
Ende des Jahres)
Zahlbetrag v. 2015 (20%): 4749 EUR
Zahlbetrag v. 2016 (20%): ~3800 EUR (Prognose bei Kontostand 19.000 EUR
Ende des Jahres)
*Antrag:*
a) Der Bezirksparteitag des BzV Oberpfalz der Piratenpartei möge
beschließen, *jeweils 15%*seines Geldvermögens vom 31.12.15 und 31.12.16
in das gemeinsame Wahlkampfbudget des LV Bayerns für die Bundestagswahl
2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen und alsbald nach
Feststellung der Summe zu überweisen.
*oder* oder
b) Der Bezirksparteitag des BzV Oberpfalz der Piratenpartei möge
beschließen, *jeweils 20%* seines 20%*seines Geldvermögens vom 31.12.15 und
31.12.16 in das gemeinsame Wahlkampfbudget des LV Bayerns für die
Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen und alsbald
nach Feststellung der Summe zu überweisen.
#### Begründung
Das *Begründung:
*
*Das Wahlkampfteam des LV freut sich über jede Zuarbeit!
*
Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit
mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für
bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.)
genutzt werden. Ein durch die Bezirke organisierter WK hat sich in der
Vergangenheit als ineffektiv erwiesen, da auf der einen Seite Dinge
parallel geschahen und dies Kräfte band, auf der anderen Seite ist die
personelle Decke für den Wahlkampf absehbar geschmälert.
Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die
Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen.
Dieses Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in
Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern
liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs.
Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt
werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. So
wird eine überregionale Planung für den Wahlkampf 2017 + 2018 möglich.
Nicht abgerufene Mittel aus dem Wahlkampftopf werden ins nächste
Wahljahr übernommen und nach dem Wahljahr 2018 werden die noch
vorhandenen Mittel, so das Agreement, nach dem Einnahmeschlüssel wieder
aufgeteilt/ausbezahlt.
Der regelmäßige Bericht des Schatzmeisters im LV weist aus, dass die
Planungssicherheit mit 20% steigt und diese 20% sehr erwünscht sind.
Dieser Betrag wird seitens des LaVo empfohlen.
BzV Schwaben und seine Untergliederungen haben 15% beschlossen. BzV
Unterfranken hat den Antrag für 2015 angenommen. Mittelfranken und
Oberbayern sind am Thema dran.
Für BzV OPF bedeutet dies in Zahlen:
31.12.2015 Kontostand: 23.636,72 EUR Barkasse: 109.68 EUR Gesamtbetrag:
23746,40
Zahlbetrag v. 2015 (15%): 3561,96 EUR
Zahlbetrag v. 2016 (15%): ~3000 EUR (Prognose bei Kontostand 20.000 EUR
Ende des Jahres)
Zahlbetrag v. 2015 (20%): 4749 EUR
Zahlbetrag v. 2016 (20%): ~3800 EUR (Prognose bei Kontostand 19.000 EUR
Ende des Jahres)